Nach Informationen unserer Zeitung handelt es sich um Bernd Liepert (47) und Manfred Gundel (44). Sie sollen rund drei Jahre lang Mitarbeiter beschäftigt haben, ohne dass Sozialabgaben bezahlt wurden. Wie die Staatsanwaltschaft mitteilte, soll es sich um Versicherungsbeiträge von über 550 000 Euro handeln.
Unruhe herrscht in der Führungsebene der Robotersparte schon länger: Anfang 2009 hatte sich das Unternehmen überraschend von Liepert getrennt. Mit ihm mussten ein weiterer Manager und ein Abteilungsleiter aus der Robotersparte ihren Hut nehmen. Manfred Gundel wurde als kommissarischer Nachfolger Lieperts eingesetzt. Er ist bis heute in der Geschäftsführung.
Als Grund für die Entlassung Lieperts nannte Kuka angebliche Verstöße gegen interne Richtlinien. Die Staatsanwaltschaft bestätigte damals auf Anfrage eine Anzeige wegen des Verdachts der Untreue. Dieser Teil der Ermittlungen wurde aber mangels Verdachts eingestellt. Angeklagt wurde jedoch, dass im Unternehmen zwischen August 2003 und Juni 2006 24 Mitarbeiter als Scheinselbstständige beschäftigt gewesen sein sollen. Unter anderem arbeiteten sie laut Ermittlungen als Programmierer und Berater.
Für die Unterscheidung zwischen Selbstständigem und Arbeitnehmer ist ein Kriterienkatalog maßgeblich. Ausschlaggebend ist etwa, ob ein Beschäftigter weisungsgebunden ist, in den Räumen der Firma arbeitet und in die Urlaubsplanung einbezogen ist. Häufig spielt sich alles in einer Grauzone ab, deren Grenzen in den vergangenen Jahren von Firmen ausgetestet wurden. Inwieweit dies auf Kuka zutrifft, ist unklar.
Die Verteidiger der Beschuldigten schwiegen gestern. Kuka-Sprecher Gert Butter lehnte mit Hinweis auf das laufende Verfahren eine Stellungnahme ab. Man lege aber Wert auf den Hinweis, dass die Unschuldsvermutung gelte. Die Kuka-Geschäftsführung habe weiter die volle Rückendeckung des Unternehmens. Die Staatsanwaltschaft wirft den Geschäftsführern vor, die Mitarbeiter als Freiberufler deklariert zu haben, obwohl sie wie Angestellte beschäftigt waren. Den Sozialkassen sollen über 550 000 Euro an Abgaben verloren gegangen sein.
Auch in einer Tochtergesellschaft von Kuka mit Sitz in Weingarten (Baden-Württemberg), die mittlerweile mit Kuka verschmolzen wurde, soll es zu derartigen Praktiken gekommen sein, allerdings in geringerem Umfang. Hier steht eine Schadenssumme von 90 000 Euro im Raum. Von Interesse dürfte auch noch sein, wer in der Geschäftsleitung wann mit welchen Aufgaben betraut war. Unklar ist, wann das relativ umfangreiche Verfahren vor der zuständigen 10. Strafkammer des Landgerichts verhandelt wird. Nicole Prestle/Stefan Krog