Fünfzehn Monate vor der Kommunalwahl im März 2020 gibt es einen Paukenschlag in der SPD-Stadtratsfraktion. Es ist eine Rochade: Margarete Heinrich gibt den Vorsitz ab, Stellvertreter Florian Freund rückt auf. Wie ist dieser Wechsel zu interpretieren? Die SPD, die bei der Kommunalwahl 2014 von 19 auf 13 Stadträte abstürzte, musste sich in der laufenden Periode neu ordnen. Sich in der Koalition gegen eine nahezu übermächtige CSU-Fraktion zu behaupten, war ebenfalls eine riesige Herausforderung. Margarete Heinrich hat sich diesen Aufgaben gestellt. Gescheitert ist sie keineswegs, auch wenn nicht alles rund gelaufen ist. Die Handschrift der SPD in der Stadtregierung könnte nach außen sicherlich besser dargestellt werden. Es wäre dennoch viel zu einfach, diese aus Sicht der Partei nicht zufriedenstellende Situation allein auf die Person der Fraktionsvorsitzenden zu beschränken. Die SPD-Referenten Stefan Kiefer und Dirk Wurm erleben Ähnliches. Gegen Oberbürgermeister Kurt Gribl und dessen CSU-Referentenriege kommen Kiefer und Wurm ebenfalls schwer an. Das macht der SPD insgesamt zu schaffen. Deshalb wird die Partei vor der Wahl nervös.
Kommentar
SPD: Ein Rückzug mit bitterem Beigeschmack
