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Rathaus: Wenn’s ums Geld geht, steht eine breite politische Allianz

Rathaus

Wenn’s ums Geld geht, steht eine breite politische Allianz

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    Am Ende war es so, dass sich die Stadträte schon mehr über das zeitliche Verfahren auseinandersetzten als über die Inhalte des städtischen Haushalts 2015. Die Rathaus-Opposition hätte es gerne gesehen, wenn es noch einen zweiten Tag mit Finanzberatungen gegeben hätte. Warum denn, hieß es dazu aus dem Regierungsbündnis, man habe doch an einem Tag alle wesentlichen Dinge geklärt und sei sich einig. Nicht ganz, doch der Haushalt 2015 ist unter Dach und Fach. Das Dreierbündnis CSU, SPD und Grüne verabschiedete mit Stimmen von CSM und AfD das Zahlenwerk, das ein Gesamtvolumen von 880 Millionen Euro hat. Abgelehnt wird der Haushalt von den beiden Ausschussgemeinschaften, die Vertreter im Finanzausschuss haben. Peter Grab (WSA) und Alexander Süßmair (Die Linke) votierten dagegen. Das letzte Wort hat der Stadtrat in der März-Sitzung. Dann dürften auch die Stadträte von Pro Augsburg, Freien Wählern, ÖDP und Polit-WG abstimmen, die im Finanzausschuss kein Stimmrecht haben.

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