Knapp zwei Wochen vor der Oberbürgermeister-Stichwahl zeichnet sich deutlich ab, dass es für SPD-Kandidat Dirk Wurm überaus schwierig werden dürfte, CSU-Bewerberin Eva Weber zu schlagen. Weber holte im ersten Wahlgang am Sonntag wie berichtet 43,1 Prozent, Wurm 18,8. Damit ist schon ein wahrscheinliches Szenario für den Ausgang der Stichwahl skizziert.
Denn bei diesem Abstand müsste sich, damit Wurm das Ruder noch herumreißen kann, die Stimmung komplett drehen. Wurm kündigte schon an, um die Wähler der drittplatzierten OB-Kandidatin Martina Wild zu werben. „Ich glaube, auch sie wollen eine etwas andere Kommunalpolitik, als wir sie in den vergangenen sechs Jahren hatten“, sagt Wurm. Doch selbst wenn er alle Wild-Wähler zu sich ziehen könnte, käme Wurm nur auf 37,3 Prozent. Offen ist, ob die Grünen überhaupt eine Wahlempfehlung aussprechen werden und falls ja, für wen. Dazu gibt es von der Partei noch keinen Beschluss.
Allerdings würde es nicht verwundern, wenn die Grünen keine Wahlempfehlung abgeben. Sie stecken in einem Dilemma: Mit einer Empfehlung für eine CSU-OB-Kandidatin dürfte sich die Basis schwertun. Und eine Empfehlung für den SPD-Kandidaten wäre im Hinblick auf eine mögliche Zusammenarbeit mit der CSU im Stadtrat wiederum schwierig.
Stichwahl zwischen Wurm und Weber: Wer stimmt für wen?
Gemischt fallen die Reaktionen der kleineren Parteien aus, was eine Wahlempfehlung betrifft. Die Linken sprechen sich für Wurm aus. „Augsburg muss sozialer und gerechter werden. Das ist mit einer CSU-Oberbürgermeisterin natürlich nicht zu machen“, sagt Stadtrats-Spitzenkandidat Frederik Hintermayr. Pro Augsburg positioniert sich für Eva Weber. Sie stehe für eine bürgerliche Politik, die der Ausrichtung von Pro Augsburg am nächsten kommt, so Vereinsvorsitzender Rolf Ricker und Fraktionschefin Claudia Eberle. Andere Parteien wollen momentan noch abwarten, bis die endgültige Stadtratszusammensetzung feststeht. AfD-Parteichef Steffen Müller hält sich mit einer Wahlempfehlung zurück. Man sei aber bereit, mit einer konservativ-liberalen Stadtregierung zusammenzuarbeiten, wobei die CSU eine Zusammenarbeit schon während des Wahlkampfs ausschloss.
Es zeichnet sich schon ab, dass Weber und Wurm auf einen allzu engagierten Wahlkampf vor der Stichwahl verzichten werden. Weber sagte, die Leute hätten momentan andere Sorgen. Vor allem sind Weber und Wurm als Referenten in der Stadtregierung mit der Begrenzung der Corona-Epidemie bzw. deren Folgen gefordert und müssen zusammenarbeiten. Am Montagnachmittag waren sie gemeinsam auf dem Weg von ihren Büros im Verwaltungsgebäude zum Corona-Krisenstab im Rathaus.
Zu Koalitionsaussagen lässt sich von den Stichwahlkandidaten niemand hinreißen. „Ich habe immer gesagt, dass ich mir, abgesehen von der AfD, mit allen demokratischen Kräften im Stadtrat eine Zusammenarbeit grundlegend vorstellen kann. Wenn die vollständigen Ergebnisse der Stadtratswahl vorliegen, werden wir erste Gespräche führen“, so Weber. Auch Wurm lässt alles offen und spricht von einer möglichen Zusammenarbeit „mit allen demokratischen Parteien“.
Stichwahl in Augsburg: Wenige Optionen für stabile Mehrheiten
Ein Blick auf die aktuellen Trendergebnisse der Stadtratswahl (Stand Montagabend) zeigt aber, dass es für halbwegs stabile Mehrheiten nicht allzu viele Optionen gibt – und dass wohl mindestens zwei Partner aus dem bisherigen schwarz-rot-grünen Regierungsbündnis weiter zusammenarbeiten werden.
Die CSU hatte am Montagabend (mit einem endgültigen Ergebnis wird am Dienstag gerechnet) 19 Sitze im 60-köpfigen Gremium, Grüne (14) und SPD (9) kämen zusammen auf mehr Sitze. Für eine „bürgerliche“ Mehrheit von CSU, Freien Wählern, FDP und Pro Augsburg reicht es nicht. Andersherum kämen SPD und Grüne auch unter Hereinnahme von Linkspartei, ÖDP, AiB und V-Partei ebenfalls auf keine Mehrheit.
In der Luft liegt, dass CSU und Grüne ein Bündnis eingehen könnten und dann bei 33 Sitzen liegen würden. Wild sagte bereits, dass sie in dem guten Stadtratsergebnis einen Wählerauftrag zur Mitgestaltung der Politik sehe. Im Klartext heißt das: Die Grünen möchten mitregieren.
Würde ein schwarz-grünes Bündnis noch die SPD als weiteren Partner hinzuziehen, ergäbe das eine Mehrheit von 42 Sitzen – das entspräche fast der Ausgangslage vor sechs Jahren. Wurm deutet unabhängig vom Ausgang der Stichwahl auch schon an, dass die SPD im Stadtrat in einem Regierungsbündnis mitmischen möchte. „Auch vor sechs Jahren wäre eine Stadtregierung mit der Unterstützung von nur zwei Fraktionen möglich gewesen“, erinnert Wurm an die Mehrheit von CSU und SPD. „Man hat sich aus guten Gründen für eine noch breitere Mehrheit entschieden. Ich bin offen, Gespräche zu führen.“
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