Augsburg wird ab Mai von CSU und Grünen regiert. Die neue Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU), die Amtsinhaber Kurt Gribl (CSU) ablöst, setzt auf ein Zweierbündnis. Am Dienstag bekräftigte sie auf AZ-Anfrage: „Das Bündnis Schwarz-Grün entspricht klar dem Wählerauftrag aus der Stadtrats- und Oberbürgermeisterwahl. Das Bündnis hat eine solide Mehrheit.“ Die Koalition regiert mit 35 von 61 Stimmen. Weber sagte auch, „dass wir darüber hinaus in der Entscheidungsfindung und Meinungsbildung alle Stadtratsfraktionen immer bestmöglich mitnehmen“. Dass die SPD nicht mehr der Stadtregierung angehört, ist für die bisherige Bürgermeisterin keine Entscheidung gegen die SPD gewesen. Ein Blick auf die politische Lage in Augsburg.
Die künftige Machtkonstellation im Rathaus bringt das Personalkarussell mächtig in Fahrt.
Da CSU und Grüne sich auf die Zusammenarbeit verständigt haben, ist eine wichtige Personalie ebenfalls frühzeitig geklärt: Martina Wild (Grüne) wird Bildungsreferentin und zugleich Zweite Bürgermeisterin. Baureferent Gerd Merkle (CSU) bleibt Baureferent und wird Dritter Bürgermeister. Wild und Merkle bleiben somit stimmberechtigte Mitglieder des Stadtrats. Für sie rückt niemand nach.
Die CSU hat bei der Wahl 20 Sitze gewonnen. OB-Kandidatin Eva Weber wird neue Rathauschefin. Sie ist künftig neben den 60 Stadträten zusätzlich bei Abstimmungen stimmberechtigt. Den frei gewordenen Platz in der Fraktion erhält Claudia Haselmeier. Weitere Nachrücker gibt es vorerst nicht, da Merkle als Bürgermeister das Stadtratsmandat behält. Erster potenzieller Kandidat als Nachrücker ist nun Stadtrat Rolf Rieblinger.
Augsburg: Behält Kulturreferent Weitzel sein Stadtratsmandat?
Die weitere Entwicklung hängt davon ab, ob Kulturreferent Thomas Weitzel sein gewonnenes Stadtratsmandat behält. Weitzel wird als Referent wohl nicht weitermachen. Er hat als früherer Leiter des Kulturamts ein Rückkehrrecht zur Stadtverwaltung. In diesem Fall dürfte er allerdings das Stadtratsmandat nicht annehmen. Offen ist gegenwärtig, wer künftig die CSU-Stadtratsfraktion führt. Bernd Kränzle ist Fraktionschef. Stellvertreter Leo Dietz hegt allerdings Ambitionen auf die Führungsposition. Dem Vernehmen nach wird eine einvernehmliche Lösung angestrebt. Wohl Ende April wählt die neue Fraktion ihre Spitze.
Bei den Grünen gibt es definitiv einen Wechsel an der Spitze. Die amtierende Fraktionsvorsitzende Martina Wild wird ein bestimmender Faktor der neuen Stadtregierung. Gesichert ist auch das Verbleiben von Umweltreferent Reiner Erben. Dies hat zur Folge, dass Erben sein gewonnenes Mandat im Stadtrat nicht antreten kann. Für ihn rückt Fiona Strauß nach. Die Grünen gewannen bei der Kommunalwahl 14 Mandate. Es gibt Spekulationen, wonach die bisherige Stellvertreterin Verena von Mutius-Bartholy nun an die Fraktionsspitze rückt. Eine personelle Entscheidung steht ebenfalls an. Die Parteisprecher Melanie Hippke und Peter Rauscher ziehen in den Stadtrat ein. Wegen der Ämtertrennung müssen sie den Parteivorsitz abgeben.
Baureferent Merkle und Umweltreferent Erben bleiben im Amt. Bildungsreferent Hermann Köhler (CSU) scheidet altersbedingt als Referent aus. Als Kandidat der CSU-Stadtratsliste schaffte er den Einzug in den Stadtrat nicht. Finanz- und Wirtschaftsreferentin Eva Weber wird neue Oberbürgermeisterin. Die Referenten Thomas Weitzel (CSU, Kultur), Stefan Kiefer (SPD, Soziales) und Dirk Wurm (SPD, Ordnung und Sport) sind nicht gesetzt. Ihr Verbleiben im Amt erscheint sehr fraglich.
Was Kiefer und Wurm zu ihrer Zukunft sagen
Kiefer hat am Dienstag nochmals bekräftigt, dass er seinen Hut wieder in den Ring werfen wolle.
„Der Stadt würde Kontinuität im Sozialreferat guttun.“ Das habe nichts mit Parteipolitik zu tun. Er habe sein Amt in den vergangenen Jahren parteiübergreifend verstanden und ausgeführt, sei immer darauf bedacht gewesen, andere Fraktionen mit einzubinden. Kiefer: „Ich sehe mich als Referent der Stadt. Die Partei stand da nie im Vordergrund.“
Dirk Wurm, der für die SPD als OB-Kandidat angetreten war und dessen Referentenposten wackelt, meint, er habe die Entscheidung der CSU zur Kenntnis genommen. „Das sage ich vorwurfsfrei“, betont der 40-Jährige. „Beide Parteien werden ihre Gründe haben, ich werde professionell damit umgehen.“ Noch vor der Wahl sagte Wurm in einem Interview, er sehe es nicht als Nachteil, dass er nie in einem Beruf außerhalb des Politikbereichs gearbeitet hatte. Der Augsburger war nach seinem Studium der Politikwissenschaften Geschäftsführer der SPD-Stadtratsfraktion geworden. Bewertet er seine Situation nun anders?
„Es wird sich erweisen, ob es ein Nachteil ist oder nicht.“ Nun müssten Gespräche geführt werden. Ob er sich für das Amt des Ordnungsreferenten bewirbt, dazu wollte sich Wurm nicht äußern. „Momentan gilt meine volle Aufmerksamkeit meinem Amt als Ordnungsreferent, das ich bis 30. April belege. Was danach kommt, wird sich zeigen.“
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