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Kommentar: Stadtwerke-Fusion gescheitert - Das waren die Fehler der Stadtregierung

Kommentar

Stadtwerke-Fusion gescheitert - Das waren die Fehler der Stadtregierung

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    Die gescheiterte Fusion der Stadtwerke ist ein Lehrstück für Politik, die die Bürger aufbringt, schreibt Alfred Schmidt in seinem Kommentar.. Foto: Silvio Wyszengrad
    Die gescheiterte Fusion der Stadtwerke ist ein Lehrstück für Politik, die die Bürger aufbringt, schreibt Alfred Schmidt in seinem Kommentar.. Foto: Silvio Wyszengrad

    Die politische Führung im Rathaus steht nach der krachenden Niederlage beim Bürgerentscheid noch immer unter Schock. Die Wähler zogen bei der geplanten Energiefusion derart entschlossen den Stecker, wie es Oberbürgermeister Kurt Gribl und die Regierungskoalition von CSU und SPD niemals für möglich gehalten hätten.

    Man kann der Stadtregierung einiges vorhalten. Doch leichtfertig gehandelt hat sie mit ihrem Fusionskurs nicht. Es hätte viele sachliche Gründe gegeben, Stadtwerken und Erdgas Schwaben ein starkes regionales Energieunternehmen zu bilden. Nur hat man es von Anfang an nicht verstanden, die Bürger mit glaubwürdigen politischen Abläufen zu gewinnen. Stattdessen wurde deren Misstrauen geweckt, weil in der politischen Kommunikation unglaublich viel vermasselt worden ist.

    Die gescheiterte Fusion ist ein Lehrstück

    Die gescheiterte Fusion, von deren Notwendigkeit der Rathauschef und eine überwältigende Mehrheit im Stadtrat überzeugt waren, ist ein Lehrstück für eine Politik, die Bürger aufbringt und einen Oberbürgermeister alt aussehen lässt, der in seiner Amtszeit vieles richtig gemacht hat zum Wohle der Stadt. Es ging schon damit los, dass die emotionale Bindung vieler Augsburger an ihre Stadtwerke völlig unterschätzt wurde.

    Es war ein Fehler, in der Prüfungsphase der geplanten Fusion noch von Ergebnisoffenheit zu sprechen, als bereits teure Werbung für die Fusion in den Briefkästen der Augsburger lag. Es war politisch falsch, in der offiziell ergebnisoffenen Phase dem Chef von Erdgas Schwaben den Paralleljob an der Spitze der Stadtwerke-Energiesparte zu geben.

    PR-Maschine löst das Gegenteil aus

    Dann wurden die Fehler mit dem Versuch gesteigert, Widerstand gegen die Fusion mit einer massiven Kampagne niederzuwalzen. Dazu die vielen Plakate mit Beschäftigten, auf denen emotional statt inhaltlich für die Verschmelzung geworben wurde. Die riesige PR-Maschine, die da angeworfen wurde, löste in der Bürgerschaft genau das Gegenteil des beabsichtigten Zwecks aus.

    Die für die Kampagne verantwortlichen Verfechter einer Fusion ließen außer Acht, dass die Augsburger solche Übertreibungen überhaupt nicht mögen. Für viele Bürger, die sich in der Fusionsfrage unschlüssig waren, dürfte es der eigentliche Ansporn gewesen sein, zur Wahl zu gehen und mit Nein zu stimmen. Ohne die Kampagne der Stadtwerke wäre die Wahlbeteiligung wohl so niedrig gewesen, dass der Bürgerentscheid am Quorum gescheitert und die Fusion dann vom Stadtrat beschlossen worden wäre. Ein Lehrstück!

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