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Kommentar: Ein Wahlkampf (fast) ohne Streitpunkte

Kommentar

Ein Wahlkampf (fast) ohne Streitpunkte

Stefan Krog
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    Der Wahlkampf in Augsburg läuft, aber sichtbar ist das vor allem an den vielen Plakaten.
    Der Wahlkampf in Augsburg läuft, aber sichtbar ist das vor allem an den vielen Plakaten. Foto: Silvio Wyszengrad

    Die Zeit für die Parteien, im Kommunalwahlkampf noch Themen zu setzen, läuft langsam ab: In weniger als einem Monat ist Stadtratswahl, doch mit dem Verschicken der Wahlbenachrichtigungen beginnt die Wahl faktisch in dieser Woche. Wer will, kann die Briefwahl beantragen und – wer persönlich zum Bürgeramt geht – dort auch gleich seinen Stimmzettel ausfüllen.

    Wer auf Themen in letzter Sekunde setzt, verliert Wählerpotenzial

    Das hat die Choreografie eines Wahlkampfs geändert. Wer als Partei heute noch Themen in letzter Sekunde aus dem Hut zaubert, riskiert es, einen Teil der Wähler nicht mehr zu erreichen, weil diese schon ihr Kreuz gemacht haben. Der Großteil des Pulvers muss also rechtzeitig verschossen werden.

    Fahrrad-Ratsbegehren war das bisher einzig überraschende Moment

    Das legt wiederum die Schlussfolgerung nahe, dass der Wahlkampf in Augsburg so lahm bleibt, wie er es in den vergangenen Wochen war. Das Fahrrad-Ratsbegehren war bisher das einzig überraschende Moment, und auch dieses wurde von keiner Partei gezündet, sondern kommt aus Teilen der Bürgerschaft. Wenn die Fragestellung am 1. März präsentiert wird, wird das Thema Mobilität noch mal in den Vordergrund treten, aber die Positionen dazu scheinen ja einigermaßen klar.

    Es gibt grundsätzlich Unterschiede zwischen den Parteien, aber kaum Punkte, an denen sich diese Unterschiede zu einem Konflikt zuspitzen. Immer absehbarer wird: Die Partner im aktuellen Regierungsbündnis werden – vielleicht mit verändertem Anteil (und auch nicht mehr zwingend zu dritt) – Partner in einem neuen Regierungsbündnis sein. Zumindest wollen sie sich den Weg dafür offenhalten, indem sie auf allzu scharfe Konfrontationen verzichten.

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