Die Reaktion war zu erwarten: Die Koalition von CSU und Pro Augsburg hat gestern unterstrichen, dass es von ihrer Seite klare Vorgaben für den Haushalt 2014 geben wird. Sie könne mit Geld umgehen. Die Stadtregierung habe „gewaltige Projekte angepackt, die
Die Kritik von SPD und Grünen wurde entschieden zurückgewiesen. „Die Behauptung, der Haushaltsentwurf sei abenteuerlich, ist unzutreffend“, sagte Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU). Der Entwurf sei von Kämmerer Hermann Weber (CSM) auf der Grundlage der von ihm als verfügbar gehaltenen Geldmittel erstellt und den Referenten vorgestellt worden. „Dass viele Wünsche dabei offen bleiben müssen, ist nun wirklich nichts Neues und war bei allen Haushaltsentwürfen traditionell der Fall“, so der OB.
Bildungsreferent wehrt sich gegen Kritik der Opposition
Kopfschüttelnd auf die Kritik der SPD an den Baumaßnahmen der Stadtregierung als geradezu menschenfeindliche „Fixierung auf Steine, Beton und Asphalt“ reagiert CSU-Stadtbaurat Gerd Merkle: „Jeder Stein und jede Fuge sind doch Teil einer Investition, die den Menschen zugutekommt – dazu gehören im besonderen Maße auch Kinder, Ältere und mobilitätseingeschränkte Menschen.“ Ähnlich irritiert ist Bildungsreferent Hermann Köhler über die Kritik an angeblich zu geringen Bildungsausgaben: „Diese Stadtregierung hat mehr Geld in Schulen und Kitas investiert als jede andere zuvor und das Betreuungspersonal verdoppelt.“
Stadtrat Werner Lorbeer (Pro Augsburg) nennt Beispiele für Investitionsprojekte, die andere jahrelang liegen ließen: Innenstadterneuerung, Messe, Kongress am Park, Stadtarchiv, Brechtbühne sowie Ganztagsschulen. Inhaltlich will sich die Koalition am Wochenende endgültig zum Haushalt 2014 positionieren. Am Montag beginnen die Finanzberatungen. (möh)