Die Stadt Augsburg hat wenig Geld übrig. Das ist die schlechte Nachricht, die Finanzbürgermeisterin Eva Weber verkündet. Allerdings ist die Not noch nicht so groß, dass die Bürger im neuen Jahr stärker zur Kasse gebeten werden. An Gebührenerhöhungen ist nicht gedacht. Auch Vereine und Einrichtungen, die von der Stadt finanziell unterstützt werden, dürfen davon ausgehen, dass es zu keinen Kürzungen kommt. Das ist nun wiederum die gute Nachricht, die die CSU-Politikerin verkündet.
Wenn die Finanzreferentin, die im Mai 2014 diese Position als Nachfolgerin von Hermann Weber übernommen hat, die Ausgangslage vor den Beratungen zum städtischen Haushalt 2015 beschreibt, sagt sie: „Die finanzielle Lage der Stadt hinkt hinter den Notwendigkeiten her.“ Insofern sei es nach wie vor nicht die Zeit, um finanziell große Sprünge zu machen. Im Gegenteil: Die Stadt müsse weiterhin sparen. Das haben nach den Worten der Finanzreferentin auch ihre Kollegen in den anderen Referaten erfahren müssen: „Die Ausgabenwünsche waren deutlich höher als unsere Einnahmemöglichkeiten.“
Insofern sei es in den zurückliegenden Wochen und Monaten darum gegangen, sich auf die wesentlichen Dinge und Projekte zu beschränken. Der Haushalt 2015, der in der Januar-Sitzung von Eva Weber im Stadtrat eingebracht wird, beinhaltet insofern wenige neue Projekte. Die Sanierung von Schulen ist ein zentraler Punkt anstehender Investitionen. Im Straßenbau geht es um die Sanierung maroder Brücken, im kulturellen Bereich steht die Sanierung des Theaters an.
Allerdings wird es in allen Fällen eher so sein, dass 2015 Gelder für die Planung bereitgestellt werden. Die wirklich teure Finanzierung steht in den Folgejahren an. Dies gilt zum Beispiel für das Theater. „Wir gehen davon aus, dass im Januar 2015 belastbare Zahlen für die anstehende Sanierung feststehen“, sagt die Finanzreferentin. Danach müsse der Stadtrat festlegen, in welcher Form und zu welchen finanziellen Möglichkeiten die Sanierung abläuft. Bei der Schulsanierung ist es zumindest so, dass bereits sechs Millionen Euro im Nachtragshaushalt 2014 eingestellt wurden. Für 2015 sind über 20 Millionen Euro an Investitionen vorgesehen. Viel Geld fließt in den Brandschutz.
Die massiven Kostensteigerungen beim Umbau des Hauptbahnhofs belasten den städtischen Haushalt nicht, auch in den Folgejahren stehen aus heutiger Sicht keine immensen Ausgaben an, so Eva Weber: „Der Bahnhofsumbau ist ein Projekt der Stadtwerke und Bahn, das von Bund und Freistaat bezuschusst wird.“
Nach jetzigem Stand hat der Haushalt ein Gesamtvolumen von 880 Millionen Euro. Ein Fragezeichen steht aber hinter einer wichtigen Einnahme. Wie hoch die staatlichen Schlüsselzuweisungen ausfallen, ist offen. Mit etwas mehr als 100 Millionen Euro wird kalkuliert. Die Schlüsselzuweisungen lassen sich sehr schwer berechnen, da hier einige Dinge zusammenspielen.