3400 Asylbewerber leben gegenwärtig in Augsburg. Nach Monaten, in denen die Stadt teils wöchentlich 70 Flüchtlinge unterbringen musste, hat sich die Lage etwas entspannt. Das städtische Sozialreferat versucht jetzt, die von ihr betriebenen dezentralen Unterkünfte über sämtliche Stadtteile zu verteilen. Dafür werden Gebäude angemietet, teils sind
Ein konkreter Betrag, wie teuer die Bewältigung der Flüchtlingskrise die Stadt Augsburg zu stehen kommt, kann nicht beziffert werden. Finanzreferentin Eva Weber (CSU) verweist hier auf die Zuständigkeit des Sozialreferats, das sich um Asylfragen intensiv kümmert. Sozialreferent Stefan Kiefer sagt auf Anfrage: „Grundsatz ist, dass uns Sachkosten im Bereich Asyl – teils zeitverzögert – erstattet werden.“ Das betreffe insbesondere die Auslagen bei Gesundheitsuntersuchungen und die Anmietung für Unterkünfte für Flüchtlinge. Hier zahle das Land. Die Kosten für die Versorgung der Flüchtlinge nach dem
Es wurden neue Stellen geschaffen
Im Vorjahr hatte die Stadt insgesamt 23 Beschäftigte aus einzelnen Referaten für die Bearbeitung der Asylthemen kurzfristig engagiert. Dies geschah auf freiwilliger Basis. „Alle hier im Vorjahr geschaffenen oder noch zu schaffenden Stellen machen sicherlich fünf Millionen Euro jährlich aus“, sagt der Sozialreferent. Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) will diese zusätzlichen Ausgaben, die die Stadt belasten, nicht infrage stellen: „Ich glaube, das darf nicht im Vordergrund der Überlegungen stehen. Das Thema Asyl ist in erster Linie ein humanitäres Thema.“ Deswegen habe die Bundesregierung zu Recht darauf hingewiesen, dass die Bewältigung nicht eine Frage des Geldes sei.
Offen ist gegenwärtig, ob weitere Ausgaben auf die Stadt zukommen, sofern anerkannte Asylbewerber dauerhaft in Augsburg bleiben. Reicht das Angebot an Kindergärten und Schulen? Zumal zu sehen ist, dass die Stadt zuletzt jährlich ohnehin um einige tausend Einwohner gewachsen ist. Kiefer sagt dazu: „Planspiele für die Prognosen bei notwendigen Plätzen in Schulen, Übergangsklassen und Kindergärten im Zusammenhang mit dem Thema Asyl gibt es nicht, da die zu erwartenden Zuwachsraten vor allem durch allgemeinen Zuzug aus Deutschland und der EU und nur zu einem kleinen Teil durch die Flüchtlingssituation entstehen.“ In den Übergangsklassen seien etwa 20 Prozent als Flüchtlinge gekommen, dagegen seien 80 Prozent aus dem
Hilfe in Herkunftsländern
Die Kosten der Integration von Asylbewerbern stellen laut Gribl die deutschen Kommunen vor große Probleme. „Es ist absehbar, dass die Entwicklung den Wohnungs- und Arbeitsmarkt aber auch die Sozialkassen extrem belastet“, sagt das Stadtoberhaupt und Mitglied im Präsidium des Deutschen Städtetags. Er hat daher vorgeschlagen, dass der Bund massiv Entwicklungshilfe zur Stabilisierung der Hauptaufnahmeländer für syrische Flüchtlinge leistet; konkret in Jordanien, Libanon, der Osttürkei und perspektivisch auch in Syrien selbst. Der Vorschlag zeigt Wirkung.
Wie es in einem Schreiben des Städtetags an seine Mitglieder heißt, plant das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) eine Reihe von Maßnahmen zur Verbesserung der Lebenssituation der Menschen in den genannten Ländern. Dazu gehört vor allem auch das Sofort-Beschäftigungsprogramm „Cash for Work“. Es will Menschen sowohl kurzfristig in Arbeit bringen als auch helfen, wichtige Infrastrukturen wie Schulen, Gesundheitseinrichtungen und Wasserversorgung wiederaufzubauen. „Das mit rund zehn Milliarden Euro veranschlagte Projekt des Ministeriums könnte es derzeit acht Millionen Flüchtlingen in Syrien und Nachbarstaaten ermöglichen, vor Ort zu bleiben“, klärt Gribl auf. Dazu seien akzeptable humanitäre Bedingungen sowie Bildungs- und Berufsperspektiven erforderlich. „Mein Vorschlag appelliert an Bund und Länder, die Kommunen bei der kaum zu tragenden Belastung finanziell wirksam zu unterstützen und damit unsere kommunale Selbstverwaltung zu sichern“, so Gribl.