Augsburg: Was OB Eva Weber mit dem Corona-Bürgerbeirat erreichen will

Der von der Stadt geplante Bürgerbeirat zum Thema Corona soll voraussichtlich im Herbst das erste Mal tagen. Bürger können sich schon seit einigen Tagen im Internet bewerben, um in dem Gremium einen Platz zu bekommen. Neben Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) sollen im Beirat fünf Stadträte, sechs Verwaltungsleute und auch zehn Bürger sitzen. Weber gab am Mittwoch weitere Einzelheiten zu der Corona-Gesprächsrunde bekannt, die künftig einmal im Monat tagen soll.

Weber erklärte: "Wir wollen ein Format finden, um mit den Bürgern ins Gespräch zu kommen." Da die Stadtteilgespräche, die Weber gerne turnusgemäß fortgesetzt hätte, wegen der Corona-Pandemie ausfallen müssen, gehe es darum, Alternativen zu finden. Der Bürgerrat ist auch eine Reaktion auf kritische Stimmen, die etwa manche Maßnahmen zum Infektionsschutz für übertrieben halten. "Bürger sollen die Möglichkeit haben, den Stadtverantwortlichen zu sagen, was sie verändert haben möchten", so Weber. Sie habe zuletzt über soziale Netzwerke Kontakt mit einem Bürger gehabt, der im Frühjahr schwer an Corona erkrankt war, dem die jetzigen Einschränkungen aber trotzdem zu weit gingen. Für solche Anliegen wolle man auch ein offenes Ohr haben. Bewerben können sich freilich auch Bürger, denen die Einschränkungen nicht weit genug gehen oder die damit zufrieden sind.

Corona-Beirat: Die Stadt Augsburg will einen Querschnitt der Stadtgesellschaft

Wer teilnehmen kann, entscheidet am Ende das Los. Augsburger, die mindestens 14 Jahre alt sind, können sich über die städtische Homepage (www.augsburg.de) bewerben. Die Bedingung: Jeder Bewerber muss einen Vorschlag machen, wie mit der Corona-Krise umzugehen ist. Um einen Querschnitt der Stadtgesellschaft zu bekommen, will die Stadt die Bewerber unter anderem nach Geschlecht, Alter, Stadtteil und der Frage, ob jemand Migrationshintergrund hat oder nicht, vorsortieren. Eine Rolle wird auch spielen, ob jemand Kinder hat oder nicht. Aus diesen Töpfen wird dann jeweils ausgelost, wer einen Sitz im Gremium bekommt. Was für einen Vorschlag zur Corona-Krise der Bewerber macht, spielt keine Rolle. Eine inhaltliche Vorauswahl findet nach Auskunft von Eva Weber nicht statt - niemand werde aussortiert, weil er ihr oder der Verwaltung wegen seiner Ansichten nicht passe. Hier entscheide alleine das Los.

Weber gesteht zu, dass das keine Garantie dafür sei, die Stadtgesellschaft möglichst genau abzudecken, man sich diesem Ideal damit aber zumindest annähere. Sie argumentiert, auch eine Stadtratswahl sei nicht repräsentativ, weil die Wähler nicht alle Milieus gleichermaßen abbilden. Die Idee, Bürger auszulosen, sei auch bei anderen Beteiligungsprozessen durchaus üblich. Womöglich, so Weber, sei die Bezeichnung "Beirat" etwas irreführend. Entschieden wird dort letztlich nichts. Man probiere als Verwaltung ein neues Gesprächsformat aus. "Auch wir müssen die Chance haben, Dinge auszuprobieren", so Weber.

Die großen Entscheidungen zu Corona-Regeln werden in München getroffen

In Sachen Infektionsschutz und Corona-Regeln fallen die richtungsweisenden Entscheidungen freilich nicht in Augsburg, sondern bei der Staatsregierung in München. Die Stadt entscheidet aber über Dinge wie den Stadtsommer, bei dem etwa Konzepte für die Außengastronomie entwickelt wurden. Bei der Maskenpflicht oder der Frage, ab welchem Tempo beim Infektionsgeschehen Maßnahmen verschärft werden müssen, macht das Land die Vorgaben.

Weber sagt, dass es in diesen Fällen darum gehe, die Anliegen von Bürger aufzunehmen und diese dann weiterzuleiten. "Manch einer versteht nicht, warum man in Flugzeugen und Zügen dicht gedrängt sitzen darf, die Theater aber nicht öffnen können", so Weber. "Wenn es Unterschiede gibt, die keiner verstehen kann, dann sinkt die Akzeptanz von Regelungen." Dann müsse man sich mit Änderungswünschen beschäftigen und ihnen nachkommen oder auch das Warum erklären, falls diese nicht erfüllt werden können. Geplant ist auch, die Sitzungen des Beirats live im Internet zu übertragen, Bürger sollen dabei auch Fragen stellen können.

Die Corona-Situation ist in Augsburg weiter relativ entspannt. Das Gesundheitsamt der Stadt meldete am Mittwoch vier neue Infektionsfälle - es handelt sich um zwei Reiserückkehrer, eine Kontaktperson eines bekannten Falles und einen Infizierten mit noch unbekannter Infektionsquelle. Man sei, so Ordnungsreferent Frank Pintsch (CSU), bisher sehr gut durch die Krise gekommen. Nachdem die Zahl der Neuinfektionen am Dienstag und Mittwoch stark sank, liegt der sogenannte Inzidenzwert bei nur noch 18,1. Es handelt sich um die Zahl der Neuinfizierte pro 100.000 Einwohner innerhalb der letzten sieben Tage. Ab einem Wert von 35 muss eine Stadt oder ein Kreis strengere Corona-Regeln prüfen, spätestens ab 50 Infektionen greifen dann, wie etwa in München, Verschärfungen.

Lesen Sie auch:

• Kommentar: Corona-Beirat in Augsburg: Ein willkürliches Konstrukt
• Corona und Außengastro: Werden Heizpilze in Augsburg erlaubt?
• Augsburg hat für eine zweite Corona-Welle ein großes Lager angelegt