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Augsburg: Warum es gut ist, dass im neuen Stadtrat mehr diskutiert werden wird

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Warum es gut ist, dass im neuen Stadtrat mehr diskutiert werden wird

Stefan Krog
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    Diese Woche tagte noch der bisherige Stadtrat im Kongress am Park – unter Wahrung des Corona-Sicherheitsabstands. Ab Mai ist dann das neu gewählte Gremium in Amt und Würden.
    Diese Woche tagte noch der bisherige Stadtrat im Kongress am Park – unter Wahrung des Corona-Sicherheitsabstands. Ab Mai ist dann das neu gewählte Gremium in Amt und Würden. Foto: Silvio Wyszengrad

    Eines zeichnet sich schon jetzt ab: Es wird wieder mehr kontroverse Diskussionen geben in der Stadtpolitik. Und eine Woche, bevor der neue Stadtrat die Geschäfte übernimmt, ist inzwischen klarer, wie sich die Fraktionen und Gruppierungen sortieren werden. Das Gremium, das aus insgesamt 14 Parteien und Gruppierungen besteht, und damit so zersplittert ist wie noch nie, wird sich etwas übersichtlicher strukturieren. SPD und Linke wollen gemeinsam eine „soziale Opposition“ bilden, Freie Wähler, FDP und Pro Augsburg eine bürgerlich-liberale Opposition bilden. Das ist zu begrüßen: Denn es erhöht die Schlagkraft der Oppositionsparteien und macht die Entscheidungen nachvollziehbarer, als wenn ein Dutzend von Einzelstadträten Politik macht, die sich mal in Nuancen, mal fundamental unterscheidet. Das Parteienmosaik wäre dann irgendwann nicht mehr durchschaubar. Wichtig ist aber: Bei bei den Zusammenschlüssen muss die Glaubhaftigkeit gewahrt bleiben, es muss wirklich gemeinsame Inhalte und Ziele geben.

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