In der Augsburger AfD gibt es Zoff, der an zwei Personen festzumachen ist. Landtagsabgeordneter und Stadtrat Markus Bayerbach hat seinen früheren Mitarbeiter Andreas Jurca angezeigt. Es geht möglicherweise um Volksverhetzung. Dazu wird derzeit Datenmaterial auf einem Laptop von den Ermittlungsbehörden ausgewertet. Die innerparteiliche Auseinandersetzung ist deshalb brisant, weil Jurca als Oberbürgermeisterkandidat der AfD nominiert ist und bei der Wahl am 15. März 2020 ins Rennen geht.
Jurca wird vom AfD-Chef gestützt
Jurca genießt gegenwärtig die Rückendeckung des AfD-Kreisvorstands. Auf Anfrage sagt Kreisvorsitzender Steffen Müller: „Herr Jurca, der mein vollstes Vertrauen genießt, hat mir versichert, dass diese Bilder, die im Cache des Computers von Herrn Bayerbach gefunden wurden, aus großen WhatsApp-Gruppen stammen, in denen er Mitglied war. Bilder aus solchen Gruppen landen zwangsläufig im Cache eines jeden Mitglieds solcher Gruppen.“ Zur technischen Erläuterung: Der Cache ist ein Puffer-Speicher, der Zugriff auf ein Hintergrundmedium möglich macht, beispielsweise ein im Hintergrund gespeichertes Bild. Das bedeutet, dass dort Daten für ein schnelleres erneutes Zugreifen zwischengespeichert sind.
Müller führt weiter aus, Jurca habe ihm versichert, „dass er dort nie Bilder gesehen hätte, die verfassungsrechtlich problematisch wären, geschweige, dass er solche Bilder proaktiv verbreitet hätte, was den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllen würden“.
Das schwebende Verfahren habe bis jetzt keinen Einfluss auf den Kommunalwahlkampf, sagt Müller. Die AfD tritt mit 60 Kandidaten an. Bayerbach steht nicht auf der Liste. Jurca führt als OB-Kandidat die Stadtratsliste.
Was war auf den Fotos zu sehen?
Zum genauen Inhalt der Abbildungen ist nach wie vor nichts bekannt. Offenbar soll es sich um cartoonartige Zeichnungen handeln, die im Internet kursieren, darunter einige in niedriger einstelliger Zahl, die das Thema Zweiter Weltkrieg oder Holocaust auf verharmlosende oder zynische Weise thematisieren. Der Nachrichtendienst WhatsApp wird hauptsächlich auf Smartphones benutzt, allerdings kann man ihn auch als Anwendung auf Computern nutzen. Die Ermittlungen laufen über die Staatsanwaltschaft Augsburg. Sie äußert sich, wie dies im Stadium von Vorermittlungen üblich ist, nicht zu Einzelheiten.
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