Heftig kritisiert wurde bei der jüngsten Sitzung des SPD-Ortsvereins Herrenbach-Spickel die Entscheidung der Stadtverwaltung, eine Abbiegespur mit grünem Pfeil an der Kreuzung Hofrat-Röhrer-Straße/Siebentischstraße einzurichten. Dies war aber nicht der einzige Punkt auf der Tagesordnung. Auch die kommende Europawahl war ein großes Thema.
Der OV-Vorsitzender Peter Biet konnte sich über mangelnde Teilnahme nicht beklagen: Es gab keine freien Plätze in der Kelleruni mehr. Kopfschüttelnd wurde allerdings die Mitteilung aufgenommen, dass die Stadtverwaltung den Vorschlag abgelehnt habe, eine Abbiegespur mit grünem Pfeil an der Kreuzung Hofrat-Röhrer-Straße/Siebentischstraße einzurichten. Hier kommt es wie berichtet regelmäßig zu langen Rückstaus beim Kreuzen der Localbahn, obwohl je nach Fahrtrichtung Autofahrer die Gleise gar nicht überqueren. Mangelnde Flexibilität der Verwaltung war nur einer der Kritikpunkte. Schließlich würde die geforderte Lösung bereits in anderen Städten erfolgreich praktiziert. Der Aufwand sei minimal.
Im Mittelpunkt der Kampagne
„Aber die Stadtverwaltung macht sich noch nicht einmal die Mühe, nach einer Lösung zu suchen, und nimmt lieber lange Rückstaus mit entsprechender Lärm- und Feinstaubbelastung in Kauf“, sagte ein Mitglied. Auch viele Anwohner würden auf die nicht nachvollziehbare Entscheidung mit Unverständnis reagieren.
Zur Europawahl informierte Christine Sturm-Rudat umfassend und benannte dabei auch schonungslos die derzeitigen Schwierigkeiten der Kampagne. So sei unter anderem aufgrund des schlechten Abschneidens bei den vergangenen Wahlen die Finanzierung des Wahlkampfs problematisch. Im Mittelpunkt der Kampagne würde sich die SPD in den kommenden Wochen schwerpunktmäßig auf die Themenbereiche „Frauenrechte /Gleichstellung“ und „Gute Arbeit“ konzentrieren. Vor der Europawahl am 26. Mai ist noch eine Radsternfahrt geplant, der Termin steht jedoch noch nicht fest.
Ebenfalls ein großes Thema ist die Zukunft des Schwabencenters. Biet berichtete, dass es mittlerweile einige Fortschritte gebe. So habe er beispielsweise bei der früheren Kfz-Werkstatt an der Ausfahrt der Tiefgarage neue Bauarbeiten bemerkt. Dennoch sei der Leerstand im Center immer noch viel zu hoch. (thia)