Es war am Freitagabend beim SPD-Neujahrsempfang im Augsburger Rathaus nicht zu überhören, dass bald Wahlen anstehen. Bereits im Mai findet die Europawahl statt. Aus lokaler Warte weitaus brisanter wird jedoch die Kommunalwahl im März 2020 sein. Deshalb war mit Spannung erwartet worden, wie sich der neue Fraktionschef Florian Freund bei seinem ersten großen öffentlichen Auftritt schlägt. Es ist kein Geheimnis, dass Freund als potenzieller Oberbürgermeister-Kandidat der SPD gehandelt wird.
Die Bewährungsprobe als Redner hat der 39-jährige Diplom-Volkswirt bestanden, wenngleich er zu eigenen Ambitionen kein Wort verlor. Was er in seiner 34-minütigen Rede, die immer wieder von Applaus unterbrochen wurde, hervorhob, waren Punkte, mit denen die SPD bei den Wählern punkten wolle. Gegenwärtig ist die SPD Partner in der Koalition mit der CSU. Die Grünen sind Kooperationspartner im Bündnis.
So arbeitet die Stadtregierung in Augsburg
Zum Zusammenspiel der Stadtregierung sagte Freund ein gutes Jahr vor der Wahl: „Die Zusammenarbeit funktioniert gut. Sie ist nicht immer reibungsfrei.“ Aber bei Reibung entstehe ja bekanntlich Wärme und diese – „nennen wir es mal Nestwärme“ – sorge letztlich dafür, „dass wir in Augsburg gut zusammenarbeiten“, so Freund.
Wichtiger war dem Fraktionsvorsitzenden, der Mitte Dezember Margarete Heinrich abgelöst hatte, das inhaltliche Programm der SPD. Deutlich wurde dabei, worauf es den Sozialdemokraten ankomme: „Für uns ist bezahlbarer Wohnraum die zentrale sozialpolitische Frage dieses Jahrzehnts.“ Antwort darauf müsse sein, dass kommunale Wohnungsbaugesellschaften mehr Wohnungen bauen müssten. Ferner müssten preisgünstige Wohnungen in jedem neuen Bebauungsplan festgeschrieben werden. Augsburg dürfe nicht Schlafstadt für Besserverdienende aus anderen Städten werden, sagte Freund.
Hier zeigt sich die Handschrift der SPD
Die Handschrift der SPD in der Stadtregierung werde durch die Arbeit der beiden Referenten deutlich. Sozialreferent Stefan Kiefer kann laut Freund verbuchen, dass die Altenhilfe modernisiert worden sei und eine moderne und gute Pflege sichergestellt sei. Größter Erfolg sei, dass das jährliche Defizit von sechs Millionen Euro auf Null runtergefahren worden sei. Ordnungs- und Sportreferent Dirk Wurm stehe mit seinem Kurs für ein friedliches Zusammenleben. 20 Millionen Euro gingen als Investitionen in den Sport, hob Freund hervor.
Namentlich erwähnt wurde vom Fraktionschef der von den Grünen zur SPD gewechselte Stadtrat Christian Moravcik. Er verstärkt die Fraktion auf nunmehr 14 Mitglieder. Freund sprach von den „fantastischen Vierzehn“, eine Anspielung an die Band „Die Fantastischen Vier“.
Bei einem Imbiss ließen 500 Gäste den Abend ausklingen. Neben Freund hatte Bundestagsabgeordneter Uli Grötsch, der zugleich Generalsekretär der bayerischen SPD ist, gesprochen. Seine Botschaft lautete: „Wir brauchen sozialdemokratische Akzente für die nachhaltige Zukunft unserer Kommunen.“
Mit wem die SPD Augsburg in den Kommunalwahlkampf zieht, wird nun in den nächsten Monaten geklärt. Gesucht werden ein OB-Kandidat sowie 60 Frauen und Männer, die auf der Stadtratsliste kandidieren. Zum Fahrplan lässt die SPD noch nichts raus.