Als Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vergangene Woche Augsburg als Projektstadt für das Tübinger Modell eine Absage erteilte, ließ sich Oberbürgermeisterin Eva Werber (CSU) davon nicht aus der Fassung bringen. Auch wenn das Tübinger Modell, bei dem Bürger mit einem tagesaktuellen negativen Corona-Test Geschäfte, Gastronomie und Kultureinrichtungen besuchen können, in Augsburg nicht ausprobiert werden darf, zieht Weber dennoch vereinzelte Pilotprojekte in Betracht. Das Öffnen von Jugendhäusern oder auch des Staatstheaters etwa wäre für sie denkbar. Dafür ärgerte sich eine andere Politikerin über die rigorose Absage Söders an die Fuggerstadt umso mehr: Die Augsburger Bundestagsvizepräsidentin und Grünen-Politikerin Claudia Roth.
Gefreut, als Augsburgs OB Eva Weber Interesse für Tübinger Modell bekundete
Sehr gefreut habe sie sich, als Oberbürgermeisterin Eva Weber öffentlich Interesse bekundete, das Tübinger Modell in Augsburg testen zu wollen, sagt Roth unserer Redaktion. "Und dann kommt das Nein aus München. Dass Markus Söder einer CSU-Oberbürgermeisterin so an den Karren fährt, finde ich nicht nachvollziehbar", meint sie und spricht von einer Entscheidung à la "L'etat c'est moi Söder" - der Staat bin ich, Söder. Die Absage überrascht die Grünen-Politikerin umso mehr, da Bundeskanzlerin Angela Merkel in ihrer Regierungserklärung andere Töne angeschlagen habe.
Merkel habe davon gesprochen, dass der Bund die Rahmenbedingungen setze, aber die Kommunen eigenständig agieren könnten. Die Kanzlerin habe sich dabei auf die Modellversuche in Rostock und in Tübingen bezogen, so Roth. Tatsächlich will Markus Söder das Tübinger Modell in ein paar bayerischen Städten testen lassen. Nach den Osterferien, ab dem 12. April, könnte begonnen werden. Acht Städte sollen als Modellregionen im Lauf der Woche für vorsichtige Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen etwa in Handel oder Kultur ausgewählt werden.
Beworben haben sich inzwischen bereits weit über 70 Kommunen, darunter auch etliche aus der Region wie etwa Dillingen, Nördlingen, Mindelheim, Burgau, oder Günzburg. Grundsätzlich sollen Städte in Frage kommen, die eine Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 100 und 150 haben, heißt es aus München. Claudia Roth kritisiert, dass die bayerischen Auswahlkriterien für die Modellregionen völlig unklar seien. Zudem verstehe sie nicht, warum eine größere Stadt wie Augsburg davon ausgenommen werde.
Augsburg sollte Projekt ermöglicht werden, so Claudia Roth
In Rostock, einer Stadt mit über 200.000 Einwohnern, habe es, genauso wie in auch in Berlin, erste Versuche gegeben, Kultur unter bestimmten Auflagen wieder zu öffnen. Roth sei sich freilich bewusst, dass die Inzidenzwerte steigen. Am Montag meldete das Robert-Koch-Institut für Augsburg, dass die Zahl der Neuinfektionen je 100.000 Einwohner aktuell bei 164,2 liegt. Deshalb, so Roth, wäre ein Versuch derzeit auch nicht von heute auf morgen möglich, sondern abhängig von der Entwicklung der Pandemie. "Auch wenn Öffnungen noch nicht möglich sind, müssen die Planungen für Modellversuche mit Hygieneauflagen und Schnelltests, wie für den Zoo, den Botanischen Garten, Jugendeinrichtungen oder für das Staatstheater doch schon jetzt begonnen werden."
Eva Weber sollte ihrer Meinung nach das offizielle Okay bekommen, ein Projekt auf die Beine zu stellen. Motivation und Engagement der Städte wie Augsburg dürften nicht durch autoritäre Entscheidungen zunichte gemacht werden. "Die Kommunen und Bürgermeisterinnen und Bürgermeister vor Ort wissen doch am besten, wie sie mit Testkapazitäten oder den Gesundheitsbehörden aufgestellt sind und was sie leisten können." Die Grünen-Politikern sorgt sich, dass die Stimmung in der Bevölkerung zunehmend kippt, wenn Entscheidungen aus der Politik nicht mehr nachvollzogen werden können.
Lesen Sie dazu auch:
Uniklinik Augsburg bereitet sich bereits auf die dritte Corona-Welle vor
- Sind Corona-Modellprojekte für Augsburg ein Weg zurück zur Normalität?
- Wie die Luca-App in Augsburg beim Lockdown-Ausstieg helfen soll
- Uniklinik Augsburg bereitet sich bereits auf die dritte Corona-Welle vor
Wie trifft die Corona-Krise die Gastronomie? Hören Sie sich dazu unseren Podcast von Juni 2020 aus der Reihe "Augsburg, meine Stadt" an: