Solange nicht feststeht, wie das neue Regierungsbündnis im Augsburger Stadtrat aussieht, sind es nur Spekulationen, wer künftig auf der Regierungsbank sitzen wird. Doch sollte es auf Schwarz-Grün, möglicherweise mit SPD-Beteiligung, hinauslaufen, was sich zunehmend herauskristallisiert, liegen einige Personalien für die Posten der städtischen Referenten nahe. Hier ein Überblick.
Mit ziemlicher Sicherheit weitermachen wird BaureferentGerd Merkle (CSU). Der 61-Jährige hatte seine Zukunft nach zwei Amtszeiten offengelassen, doch mit der Platzierung auf Platz 2 der CSU-Stadtratsliste war bereits klar, dass er zum Weitermachen bereit ist. Womöglich will Merkle noch die Realisierung des neuen Zukunfts-Wohnviertels Haunstetten Südwest mit anschieben.
Diese Personalie ist allerdings die einzige, die sich momentan so gut wie sicher vorhersagen lässt. Die Zukunft von Kulturreferent Thomas Weitzel(parteilos, aber Stadtratskandidat auf der CSU-Liste) gilt als nicht ganz so sicher. In seine Amtszeit fiel die Ernennung zum Unesco-Welterbe und der Start der Theatersanierung, doch unumstritten ist Weitzel nicht.
Wer sitzt in der Augsburger Stadtregierung?
Gänzlich offen ist die künftige Besetzung des Finanzreferats, das in der Stadtregierung eine Schlüsselstelle ist und das bislang die künftige Oberbürgermeisterin Eva Weber innehatte. Die CSU dürfte versuchen, dieses Referat weiterhin für sich zu besetzen, wobei noch kein Kandidat offensichtlich ist, ebenso wenig wie fürs Wirtschaftsreferat, was bislang ebenfalls von Eva Weber geführt worden war.
Sollte es auf Schwarz-Grün hinauslaufen, dürfte die bisherige Grünen-Fraktionsvorsitzende Martina Wild Interesse am Bildungsreferat äußern. Wild ist mit dem Thema Schulsanierungen, der wohl größten Baustelle im Referat in der kommenden Amtszeit, gut vertraut, auch wenn sie im Gegensatz zu vielen ihrer Vorgänger keine gelernte Lehrerin ist. Der bisherige Amtsinhaber Hermann Köhler (CSU) hört aus Altersgründen auf. Wild käme auch als Zweite Bürgermeisterin infrage – diesen Posten werden die Grünen im Falle eines Regierungsbündnissen für sich reklamieren. Weber und Wild können auch beide gut miteinander.
Koaliert die CSU mit den Grünen oder ist auch die SPD dabei?
Ziemlich sicher werden die Grünen durchsetzen, dass der bisherige Umwelt- und Integrationsreferent Reiner Erben seinen Posten behält. Das Umweltreferat ist ein Schlüsselreferat für die Grünen-Themen Umwelt-, Klima- und Naturschutz, auch wenn Erben beim Thema Baumschutz Kritik einstecken musste.
Als mögliche Kandidatin fürs Sozialreferat ist in der Vergangenheit der Name von Pia Haertinger gefallen. Die Grünen-Stadträtin ist beim Sozialverband SKM tätig, der sich in der Obdachlosenhilfe engagiert. In den vergangenen sechs Jahren wurde das Sozialreferat von Stefan Kiefer (SPD) geführt. Für Kiefer dürfte es eng werden, selbst wenn die SPD wieder im Regierungsbündnis mit dabei ist. Denn sie würde vom Senior- zum Juniorpartner degradiert und dürfte sich schwertun, zwei Referentenposten für sich zu beanspruchen. Falls es zu einer SPD-Beteiligung kommt, wird wohl OB-Kandidat und Ordnungsreferent Dirk Wurm den Vortritt bekommen.
Bei all diesen Überlegungen ist zu beachten, dass sich der Zuschnitt der Referate noch ändern kann. Vor sechs Jahren wurden beispielsweise Finanz- und Wirtschaftsreferat zusammengelegt (und dafür eine Stadtdirektorenstelle geschaffen, um das Referat vom Thema Personal zu entlasten). Weber hat bereits angekündigt, ein eigenes Mobilitätsreferat schaffen zu wollen, das Aufgaben aus Bau-, Wirtschafts- und Umweltreferat ausgliedern würde. Dessen Besetzung ist offen.
Stadtrat Augsburg entscheidet im Mai
Entscheiden wird über all das der Stadtrat in seiner konstituierenden Sitzung. Sie ist für den 4. Mai vorgesehen. Denn auf der Regierungsbank ist der Oberbürgermeister die einzige Person, die direkt von den Bürgern ins Amt gewählt wird. Bürgermeister und Referenten wählt der Stadtrat. Das künftige Bündnis wird mit einem Personaltableau an den Start gehen, Gegenkandidaten können aber jederzeit benannt werden. Teils hat es auch schon Überraschungen gegeben oder einzelne Referenten wurden nur mit knapper Mehrheit durchgebracht. Insofern gilt die erste Abstimmung als erster Test für die Geschlossenheit des neuen Bündnisses.
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