Beschlossen und geplant ist bei der Stadt vieles, etliche Projekte liegen aber wegen Geldmangels auf Eis. Finanzreferentin Eva Weber (CSU) will aber jetzt Geld für einige Maßnahmen locker machen, weil die Gewerbesteuer, die in diesem Jahr erhöht wurde, Geld bringt. Am kommenden Dienstag wird der Nachtragshaushalt für das Jahr 2016 beraten. Mit dem Nachtragshaushalt kann die Stadt auf aktuelle Entwicklungen reagieren, die beim Beschluss des Jahreshaushalts so noch nicht absehbar waren.
Minus ausgleichen
Der größte Batzen aus den unerwarteten Mehreinnahmen ist aber gar nicht für neue Projekte bestimmt, sondern dient dazu, das Minus aus der Vergangenheit auszugleichen. Denn das Jahr 2015 hatte die Stadt mit einem Defizit von 38 Millionen Euro abgeschlossen. Dass Haushaltspläne nicht aufgehen, ist in Augsburg seit mehreren Legislaturperioden keine Seltenheit. Solche Fehlbeträge müssen spätestens zwei Jahre nach ihrem Entstehen wieder ausgeglichen werden. 23,7 Millionen Euro werden dazu benutzt, um das Finanzloch aus 2015 etwas zu schließen – so gewinnt die Stadt mehr Spielraum, wenn es um den Haushalt für das Jahr 2017 geht. Zudem muss mehr Geld in die Bereiche Asyl und Soziales gesteckt werden, als ursprünglich im Haushalt vorgesehen war.
Neue Projekte finanzieren
Allerdings wird Weber den Stadträten auch vorschlagen, einige neue Projekte zu finanzieren. Enthalten ist die erste Tranche eines Zuschusses für das Elefantenhaus im Zoo (360.000 Euro), 70.000 Euro Planungsmittel für die Sanierung des Perlachturms, weil der obere Teil marode ist und neu aufgebaut werden muss. Mit 150.000 Euro wird zudem ein Teil des Neubaus der Kita Schwimmschulstraße finanziert, 570.000 Euro gibt es für den Kita-Neubau in der Lützowstraße. Auch für ein digitales Baumkataster sind 750.000 Euro da, die Planung eines Neubaus der Plärrerwache wird mit 100.000 Euro finanziert. Zudem ist der Neubau eines Kinderbeckens im „Fribbe“ vorgesehen und ein Zuschuss an den Alpenverein für die Erweiterung der Kletterhalle an der Sportanlage-Süd.
Spannend wird vor allem sein, wie viel Geld die Stadt im kommenden Jahr für Investitionen aufbringen kann, auch im Hinblick auf das Bürgerbegehren zur Theatersanierung. Kommendes Jahr fließen laut Finanzierungsplan zum Theater zehn Millionen Euro seitens der Stadt in das Projekt, im Jahr darauf sind es 17 Millionen Euro. Für das kommende Jahr will die Stadt erstmals einen Doppelhaushalt einführen. Dies soll der Verwaltung eine langfristigere Planung bei Projekten ermöglichen.