Die Stadt wird im kommenden Jahr bei den Finanzen weiter auf die Bremse treten. Aktuell sei noch unklar, in welchem Ausmaß es für 2021 staatliche Kompensationen für ausbleibende Gewerbesteuerzahlungen geben werde, so Finanzreferent Roland Barth. Sollte es Geld geben, werde es erst 2022 fließen, aktuell sei es aber nicht einplanbar. "Es bleiben Unsicherheiten. Wir sollten nicht zu pessimistisch in die Zukunft schauen, aber auch Übermut vermeiden", so Barth. "Corona ist noch nicht vorbei, und die wirtschaftlichen Folgen auch nicht", so Barth.
Die Stadt hat ihre Haushaltsplanungen für 2022 im Zuge der Verabschiedung des letzten Doppelhaushaltes zwar schon grob skizziert, aktuell läuft aber der Feinschliff. Im Dezember 2021 soll die konkrete Planung für 2022 im Stadtrat über einen Nachtragshaushalt verabschiedet werden, am vergangenen Mittwoch wurden im Finanzausschuss des Stadtrats die letzten Stellschrauben für das Jahr 2021 gedreht. Über Nachtragshaushalte gleicht die Stadt ihre Ausgaben immer an die aktuellen Einnahmen an, die sich im Jahresverlauf noch ändern können.
Augsburg will Geld für Mehrgenerationenparcours in Göggingen ausgeben
Im laufenden Jahr, so Barth, könne man noch einige Projekte unterbringen. So wird Geld bereitgestellt, um in Göggingen den Bau eines Mehrgenerationenparcours vorzuziehen. Mit dem Projekt soll ein Teilersatz geschaffen werden für den planierten Radparcours im Gögginger Wäldchen nahe der Schafweidsiedlung, den die Stadt im Frühjahr aus Sicherheitsgründen einebnete. Es gab damals erhebliche Proteste. 40.000 Euro sind auch vorgesehen, um die Einrichtung von Dirtpark-Angeboten zu unterstützen. Florian Freund (Sozialfraktion) wies darauf hin, dass es dazu auch Überlegungen aus der Rad-Szene gebe.
Barth sagte, dass ein neuer Parcours im Bannwald aus seiner Sicht nicht infrage komme. Man sei aber mit den Landkreisen im Gespräch, ob es möglich wäre, legale Mountainbike-Strecken im Umland einzurichten, etwa in den Westlichen Wäldern. Künstliche Veränderungen wie Schanzen wären dort nicht möglich, natürliche Hindernisse ließen sich in die Strecken womöglich integrieren, so Barth. Noch sei nichts spruchreif. "Wir sind aber mit der Forstverwaltung und den Landkreisen am Thema dran."
Die Stadt plant 100.000 Euro für Umgestaltung der Karolinenstraße ein
Ebenfalls noch in diesem Jahr werden 100.000 Euro Planungsmittel für eine Neugestaltung der Karolinenstraße bewilligt. Angesichts des Brandes in dem Wohnhaus und einem anstehenden Wiederaufbau müsse auch die Stadt im öffentlichen Raum ihre Hausaufgaben machen. Laut Barth ist in den kommenden Jahren weiteres Geld für die Umsetzung der Sanierung, für die es Förderung gibt, vorgesehen. Ebenfalls soll Geld für eine Untersuchung der Verkehrsberuhigung für die Altstadt fließen, 30.000 Euro zusätzlich gehen in die Umrüstung von Straßenlaternen als LED-Beleuchtung.
Barth sagte, man müsse noch Reserven übrig lassen, um für Unerwartetes gewappnet zu sein. 6,8 Millionen Euro hat die Stadt als Risikopuffer in der Hinterhand, nachdem andere Reserven schon abgeschmolzen wurden, etwa für die Beschaffung der Luftreiniger in Klassenzimmern. Im kommenden Frühjahr werde man besser wissen, ob man diese Millionenreserve auflösen kann und wie viel von ihr noch übrig ist.
Nachtragshaushalt soll Kultur und Jugendliche unterstützen
Die Regierungskoalition aus CSU und Grünen äußerte sich zufrieden. Die geringen Spielräume seien gut genutzt worden, sei es mit einer Teilfinanzierung des Pflegestützpunktes, der Förderung des Radverkehrs (gemäß dem Vertrag mit den Radbegehrensinitiatoren müssen jährlich 500.000 Euro zusätzlich in die Förderung fließen) oder im Bildungsbereich. Die Sozialfraktion begrüßte, dass Geld in kulturelle Maßnahmen in den Stadtteilen und in Treffpunkte für Jugendliche geht. Die AfD stimmte gegen den Nachtragshaushalt für 2021.
Zur Sprache kam in der Sitzung auch die marode Turnhalle am Rudolf-Diesel-Gymnasium. Barth sagte dass man realistischerweise in einem Jahr über Geld für die Sanierung oder einen Neubau sprechen könne. Aktuell wisse man noch gar nicht, wie viel Geld überhaupt nötig werde.