Nach zwei Tagen Auszählen steht die Zusammensetzung des kommenden Stadtrats, der am 4. Mai die Geschäfte übernimmt, fest: Die CSU bleibt mit 20 Sitzen die stärkste Kraft, die Grünen verdoppeln die Zahl ihrer Mandate im Vergleich zu 2014 auf 14, die SPD büßt vier Sitze ein und kommt auf neun. Die insgesamt 60 Sitze des Stadtrats verteilen sich auf 14 Parteien und Gruppierungen – so viele wie noch nie. Von den 15 Listen, die zur Wahl antraten, schaffte die Polit-WG/DiB als einzige nicht mehr den Sprung in den Stadtrat – womöglich gruben sich diverse kleinere Gruppierungen wie Augsburg in Bürgerhand, V-Partei und Polit-WG, die inhaltliche Schnittmengen haben, gegenseitig das Wasser ab.
Stadtratswahl: Wer regiert künftig in Augsburg?
In den kommenden Tagen werden die Sondierungen beginnen, was mögliche Koalitionen betrifft. Grüne und SPD haben schon signalisiert, mitregieren zu wollen. Es scheint alles andere als ausgeschlossen, dass es zu einer Neuauflage des schwarz-rot-grünen Regierungsbündnisses kommen könnte, wenngleich unter Umkehrung des Kräfteverhältnisses von SPD und Grünen. Die Grünen haben sich bei einer Parteisitzung am Montagabend jedenfalls dazu entschlossen, keine Wahlempfehlung für die Stichwahl zwischen Eva Weber (CSU) und Dirk Wurm (SPD) abzugeben – vermutlich erleichtert das etwaige Kooperationsgespräche.
Die Zahl der Mandate von CSU, SPD und Grünen läge im übrigen wie schon vor sechs Jahren bei exakt 43 – eine komfortable Mehrheit, auf die sich Oberbürgermeister Kurt Gribl (CSU) in den vergangenen sechs Jahren stützen konnte. Zuletzt war die Mehrheit sogar noch größer, weil die CSU durch Wechsel von AfD, CSM und FDP noch Stadtratsmandate dazugewann. Insgesamt wechselten in der jetzt auslaufenden Stadtratsperiode zehn Stadträte die Seiten, sodass sich die aktuelle Zusammensetzung von den Wahlergebnissen 2014 unterscheidet.
So sieht der neue Augsburger Stadtrat aus
Was den Rest des Parteienspektrums betrifft, kam es zu Verschiebungen. Pro Augsburg als bürgerliche Gruppierung ist ein deutlicher Verlierer. Die Wählervereinigung, die vor zwölf Jahren noch mit sechs Sitzen in den Stadtrat einzog und 2014 auf drei kam, ist bei einem Mandat angekommen. Weil die CSM, die vor sechs Jahren noch drei Sitze holte, gar nicht mehr antrat, wurde das so genannte bürgerliche Lager insgesamt geschwächt, zumal auch die CSU verlor.
Die frei werdenden Mandate werden nun anders verteilt. Augsburg in Bürgerhand, V-Partei, Generation Aux und die Satirepartei Die Partei sind neu in den Stadtrat gekommen. Die Freien Wähler haben sich um einen Sitz auf drei Mandate verbessert, die AfD errang wie schon 2014 vier Mandate (von denen sie angesichts der Radikalisierung der Partei nach Rechtsaußen durch Austritt von Stadträten aber wieder drei verlor). Eine schlagkräftige Opposition ist – sollte es wieder zu schwarz-grün-rot kommen – kaum in Sicht, schon weil die Bandbreite des politischen Spektrums enorm ist.
Viele Gruppierungen im Stadtrat in Augsburg
Mit der AfD, die als viertstärkste Kraft noch Fraktionsstatus erreichen wird, dürfte keine Gruppierung zusammenarbeiten wollen, doch das scheint schon der einzige gemeinsame Nenner zu sein, weil es zwischen FDP und Linken wenig inhaltliche Schnittmengen gibt. Denkbar wäre, dass sich wieder eine Ausschussgemeinschaft bildet, damit es den kleinen Parteien möglich ist, auch in den Ausschüssen, wo teils wichtige Entscheidungen gefällt werden, vertreten zu sein. Aktuell sind das aber Spekulationen.
Was sich schon klar abzeichnet ist, dass es im Stadtrat einige Neulinge geben wird. Nachdem schon klar war, dass eine Reihe von langgedienten Stadträten nicht mehr auf ihren Listen antreten werden (unter anderem Johannes Hintersberger, Rainer Schaal, Thorsten Große, Dieter Benkard oder Volker Schafitel), hat auch der Listenplatz im Zusammenspiel mit dem individuellen Stimmenergebnis für einige nicht mehr gereicht. Günter Göttling (CSU) landete etwa auf Platz 26 bei der CSU, bei der SPD wird es für Christian Moravcik, der in der laufenden Periode von den Grünen wechselte, nicht reichen.
Weber holt die meisten Stimmen
Was die einzelnen Kandidaten und ihre Ergebnisse betrifft, ist aber zu beachten, dass es noch Bewegung geben wird, wenn Stadtratskandidaten in die Stadtregierung aufrücken. Sicher wird das entweder bei Eva Weber oder Dirk Wurm passieren, aber auch potentielle Referenten einer künftigen Stadtregierung wie Baureferent Gerd Merkle (CSU) und Umweltreferent Reiner Erben (Grüne) zählen dazu. Sollten diese Politiker, die auf den Stadtratslisten als Kandidaten stehen, zu abermals Referenten gewählt werden, werden ihre Plätze auf den Listen frei, sodass die nächstplatzierten Listenkandidaten nachrücken werden.
Fest steht indes beim Blick auf die Wahlergebnisse, wer die „Stimmenkönige“ sind. Am meisten Stimmen von allen Stadtratskandidaten bekam Eva Weber (CSU), die auf dem Spitzenplatz ihrer Liste steht (68.000 Stimmen). Grünen-Spitzenkandidatin Martina Wild holte 49.000 Stimmen, Dirk Wurm (SPD) 44.500.
Lesen Sie dazu den Kommentar: Stadtrat: Bleibt alles so, wie es war?
Lesen Sie dazu auch:
Stichwahl in Augsburg: Der Wahlkampf rückt in den Hintergrund
So hat Augsburg gewählt: Wo sind Hochburgen von Wild, Wurm und Weber?
- Stichwahl in Augsburg: Der Wahlkampf rückt in den Hintergrund
- So hat Augsburg gewählt: Wo sind Hochburgen von Wild, Wurm und Weber?
Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.