In Augsburg bewegen sich die Temperaturen in Richtung Winter. In Andalusien hingegen, wo Alexander F. (Name geändert) lebt, zeigt das Thermometer immer noch über 20 Grad. Doch F., 35, muss sich auf kühlere Zeiten einstellen. Er hat in Spanien seinen Wohnsitz, ist aber Geschäftsführer eines Pflegedienstes in Augsburg. Und nun wartet er in Spanien auf die deutschen Ermittler. Beamte des Landeskriminalamtes sollen ihn abholen und nach Deutschland bringen. Alexander F. ist einer der vielen Beschuldigten im Augsburger Pflegeskandal.
Der 35-Jährige muss sich für die deutschen Ermittler bereit halten. Das ist die Auflage, die den Mann derzeit vor dem spanischen Gefängnis bewahrt. Der europäische Haftbefehl, der gegen ihn vorliegt, wurde außer Vollzug gesetzt. Die Ermittlungen gegen den Firmenchef sind Teil eines Mammutverfahrens, in dem es um einen mutmaßlichen Millionen-Betrug durch Augsburger Pflegedienste geht. Der Schaden soll mindestens im hohen einstelligen Millionenbereich liegen.
Razzia in Augsburg nimmt Pflegedienste unter die Lupe
Am Mittwoch vergangener Woche gab es eine der größten Razzien, die die Stadt je gesehen hat, 530 Beamte durchsuchten in Augsburg rund 170 Büros und Privatadressen. 13 Verdächtige kamen dabei in U-Haft. Am selben Tag hatte unsere Redaktion den Geschäftsführer am Telefon noch erreicht, offenbar in Spanien. „Kein Kommentar“, war seine kurze Auskunft zu der Razzia. Sein Pflegedienst ist eine von acht Firmen in Augsburg, welche in den Betrugsfall verwickelt sein sollen.
Die Polizei ist seit der Großrazzia nun unter anderem damit beschäftigt, Akten auszuwerten. Eine Arbeit, die angesichts des Umfangs des beschlagnahmten Materials noch eine Weile dauern dürfte. Umzugskartons mit Akten füllen eine Halle beim Augsburger Polizeipräsidium. Jeder Karton ist registriert. Man sei schätzungsweise zur Hälfte mit den Ermittlungen fertig, sagt Martin Gleber, Leiter der Sonderkommission „Eule“, die aus 25 Mann besteht und Anfang des Jahres speziell eingerichtet wurde, um kriminellen Machenschaften in der Pflegebranche auf die Spur zu kommen. Bislang, so sagt es Gleber, habe man ausschließlich verdeckt ermittelt, nun trete man in die „offene Phase“, befrage Zeugen und Beschuldigte.
Konkret heißt das: Die Augsburger Ermittler haben monatelang Telefone abgehört, Verdächtige observieren lassen, Firmenstrukturen unter die Lupe genommen, Daten gesammelt – und schließlich wochenlang eine gewaltige Razzia vorbereitet. Nichts durfte zuvor nach draußen dringen. Die Mitglieder der Soko „Eule“ sollten niemandem von ihrem Auftrag erzählen. Die Verdächtigen sollten auf keinen Fall vorgewarnt sein. Das ist der Kripo geglückt. Als die Polizisten zuschlugen, stießen sie in Wohnungen und in Schließfächern in Augsburg auf Bargeld in Höhe von 6,7 Millionen. Dazu kamen teure Luxus-Uhren, Goldbarren und Schmuck.
Es geht um acht Pflegedienste – vor allem mit Bezug zu Osteuropa
An der Augsburger Wohnadresse eines Pflegedienst-Chefs fanden die Beamten alleine rund drei Millionen Euro. Größtenteils in 500-Euro-Scheinen, verpackt in zwei Geldkoffern. Es ist ein Fund, der Fragen aufwirft. Woher hatte der Mann so viel Bargeld? Und was hatte er damit vor? Ihre „Beute“ bekamen die Verdächtigen jedenfalls ganz offiziell auf das Firmenkonto überwiesen. Nach Erkenntnissen der Ermittler sollen die Pflegedienste vorrangig Pflege- und Krankenkassen sowie Sozialhilfeträger betrogen haben. Es geht um gefälschte Abrechnungen, um scheinbar pflegebedürftige Patienten, die aber in Wirklichkeit fit waren. Möglich erscheint daher, dass der Mann das Geld abhob und es bunkerte, um sich im Zweifel absetzen zu können.
Denn nach Informationen unserer Redaktion ist der Geschäftsführer juristisch kein unbeschriebenes Blatt. Bereits 2017 stand der 37-Jährige vor dem Amtsgericht. Da ging es schon um den Vorwurf, dass sein damaliger ambulanter Pflegedienst die Kassen und die Stadt um 160.000 Euro gebracht haben solllte. Bereits damals hieß es, dass Leistungen wie Medikamentengaben oder das An- und Ausziehen von Strümpfen bei den Kassen abgerechnet worden seien, obwohl sie nicht erbracht wurden. Der Mann erhielt eine Freiheitsstrafe von drei Jahren und acht Monaten, rechtskräftig wurde das Urteil aber nicht. Das Berufungsverfahren am Landgericht ist noch nicht terminiert.
Dieser Fall aus 2017 zeigt auch: Die Betrugsermittler bei der Augsburger Kripo wissen schon länger von den dubiosen Machenschaften in Teilen der Pflegebranche. Ihnen war klar, dass noch mehr krumme Geschäfte laufen müssen. Doch die Ermittler waren nicht so gut aufgestellt, dass sie das Netzwerk wirklich durchleuchten konnten. Sie bekamen einen Teil des Netzes zu fassen, aber eben auch nicht viel mehr. Das ist nun anders. Im Februar richtete die Kripo die Soko „Eule“ ein. Deren 25 Ermittler kümmerten sich fortan nur noch um verdächtige ambulante Pflegedienste in der Stadt. Der Name wurde gewählt, weil eine Eule lautlos jagt und überraschend zuschlägt. So wie es die Polizei bei der Großrazzia nun auch getan hat.
Der Betrug, den die Ermittler vermuten, ist nicht so einfach nachweisbar. Es geht darum, dass Patienten auf dem Papier kränker gemacht wurden, als sie es in Wirklichkeit sind. Das ging laut Ermittlungen im Extremfall so weit, dass auch gesunde Menschen zu scheinbar Pflegebedürftigen geworden sind. Ein Mann aus Augsburg, der angeblich gepflegt werden musste, arbeitet in einem Kiosk und wurde von Beamten dabei ertappt, wie er mit einem Motorroller fuhr.
Soko-Chef Martin Gleber sagt, dass das ganze System der Pflegefinanzierung eigentlich auf Vertrauen basiere. Es funktioniere gut, wenn Pflegedienst, Krankenkasse und Patient alle das Ziel verfolgen, nicht zu viel Geld zu verpulvern. Doch viel Geld zieht zumeist auch Kriminelle an. Hans Kornprobst, der Chef der Staatsanwaltschaft München I, die in ganz Südbayern für Betrug im Gesundheitswesen zuständig ist, hat es so formuliert: Deutschlands Gesundheitssystem sei in Teilen ein „Schlaraffenland für Kriminelle“. Die Pflegedienste müssen zwar dokumentieren, welche Leistungen sie bei einem Patienten erbringen. Die Pflegekräfte müssen auf einer Liste, die beim Patienten liegt, aber nur ihr Kürzel hinterlassen – ähnlich wie bei den Putzplänen, die in öffentlichen Toiletten hängen. Eine genauere Dokumentation – etwa von wann bis wann eine Pflegekraft bei einem Patienten war – ist nicht erforderlich. Genau das wäre aber aufschlussreich, sagt Soko-Chef Gleber. Er geht davon aus, dass manche Pflegedienste zwar eine große Menge Leistungen abgerechnet haben. In der Realität hätten sie aber gar nicht das Personal gehabt, um all das zu leisten. „Da hätte eine Pflegekraft schon gleichzeitig bei mehreren Patienten sein müssen, um das zu schaffen“, sagt er.
Pflegebetrug in Augsburg: Nicht immer gibt es Verurteilungen
Oft geht es nur um kleinere Beträge. Ein paar Euro für das Waschen oder für das Rasieren. Doch die kleinen Beträge fallen täglich an. Und bei vielen Patienten und über einen längeren Zeitraum wird daraus richtig viel Geld. Wie rentabel das Geschäft gewesen sein muss, zeigen auch die Bilanzen der betroffenen Firmen. Jährliche Millionengewinne auch kleinerer und noch vergleichsweise junger Unternehmen sind keine Seltenheit. Ein Pflegedienst erzielte wiederholt eine Eigenkapitalrendite von deutlich über 100 Prozent. Das wäre, wie wenn man bei der Bank 100 Prozent Zinsen erhalten würde – also sein Guthaben innerhalb eines Jahres verdoppeln könnte. Von solchen Traumrenditen sind auch profitable DAX-Firmen um Lichtjahre entfernt. Funktioniert hat das mutmaßliche Betrugssystem auch, weil viele Beteiligte aus Osteuropa stammen oder zumindest ihre Wurzeln dort haben. Der Augsburger Chef der Arbeiterwohlfahrt, Eckard Rasehorn, beobachtet das schon seit Jahren und berichtet von einer Art Parallelgesellschaft. Verwickelt in den Betrug seien russischstämmige Ärzte, Pflegedienste, Angehörige und Patienten. Die Kripo teilt diese Einschätzung. Vieles gehe über Mund-zu-Mund-Propaganda, heißt es. Die Kommunikation unter den Beteiligten laufe oft auch in russischer Sprache. An der Razzia waren deshalb auch rund 30 Russisch-Dolmetscher beteiligt. Dass von dem erwirtschafteten Geld systematisch etwas in osteuropäische Länder verschoben wird, erkennen die Ermittler aber nicht. Die Beschuldigten seien überwiegend hier vor Ort ansässig.
Die Patienten, die bei dem mutmaßlichen Betrug mitgemacht haben, wurden dafür den Erkenntnissen der Kripo zufolge auch entlohnt. Allerdings mit eher kleineren Beträgen zwischen 20 und 130 Euro im Monat. Oder mit Gefälligkeiten wie kostenlosen Fahrten zum Friseur oder zum Einkaufen. Weil es sich bei vielen Patienten um Sozialhilfeempfänger handle, sei das für die Betroffenen durchaus etwas wert, heißt es bei den Ermittlern. Eine Masche soll auch gewesen sein, dass der Pflegedienst sich nur scheinbar um einen Patienten kümmerte, tatsächlich aber Angehörige die Pflege übernahmen. Das Geld, das von den Kranken- und Pflegekassen floß, sei dann aufgeteilt worden.
Um welch große Beträge es insgesamt geht, zeigt auch eine weitere Zahl. Zum Tag der Razzia ließen die Behörden mittels einer sogenannten Vermögensabschöpfung Konten der Beschuldigten einfrieren – es ging dabei um Summen in Höhe von rund 3,6 Millionen Euro, wie es von der Staatsanwaltschaft hieß. Die Behörden ließen den betroffenen Pflegediensten aber noch einen Sockelbetrag auf dem Konto, damit die Unternehmen weiter arbeiten und Pflegebedürftige versorgen können. Dass die Unternehmen tatsächlich Menschen ambulant pflegen, dürfte den Nachweis krimineller Handlungen tendenziell nicht erleichtern, auch wenn es von Ermittlern heißt, es gehe nicht um Zweifelsfälle, sondern um klare Fälschungen.
Wie schwierig die juristische Aufarbeitung der Vorgänge sein kann, zeigen die früheren Ermittlungsverfahren in Augsburg um Pflegedienste und ihre Mitarbeiter. Längst nicht immer endeten sie in Verurteilungen; teils wurden Verfahren eingestellt, teils sind sie seit Jahren bei den Gerichten anhängig, ohne dass klar zu sein scheint, wie es weitergeht. Der Augsburger Anwalt Felix Dimpfl vertritt seit Jahren Pflegedienste, auch im aktuellen Komplex verteidigt seine Kanzlei zwei Mitarbeiter von Pflegediensten, die in Untersuchungshaft sitzen. Dimpfl sagt, er sei zuversichtlich, dass die Haftbefehle gegen sie bald außer Vollzug gesetzt werden.
Angesichts der vielen Beschuldigten bei einer Reihe von Pflegediensten dürfte es in Augsburg jedenfalls demnächst eine ganze Reihe von Prozessen um die dubiosen Praktiken in der Branche geben. Allein im Fall des Pflegedienstes, dessen Geschäftsführer Alexander F. aktuell noch in Spanien weilt, gibt es etwa ein Dutzend Beschuldigte.
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