Zum ersten Mal wird die Polizei zu den Augsburger Sommernächten Teile der Innenstadt per Video überwachen. Was hat es damit auf sich?
Die Polizei erhofft sich, dadurch die Sicherheit zu erhöhen. Dienen soll die Videoüberwachung der Verhinderung und Aufklärung von Straftaten. Werner Bayer, Leiter der Polizeiinspektion Mitte, spricht in dem Zusammenhang von einer "Ergänzung zu bisherigen Maßnahmen". Man wolle bessere Reaktionsmöglichkeiten haben, sollte es etwa einen Zwischenfall geben, die Kameras sollen aber auch das subjektive Sicherheitsgefühl der Besucher stärken. Zudem will die Polizei durch die
Wo und was wird während des Stadtfestes gefilmt?
Insgesamt gibt es von der Polizei zu den Sommernächten neun Kameras in der Innenstadt, darunter zwei beim Perlachturm und zwei beim Ulrichsplatz. Gefilmt wird ausschließlich der öffentliche Veranstaltungsraum. Es werden nur Bildaufnahmen angefertigt, der Ton wird nach Auskunft der Polizei nicht aufgezeichnet. Die Polizei will mit den Kameras in der Regel Übersichtsaufnahmen machen und lediglich dann das konkrete Tatgeschehen filmen, wenn sie Anhaltspunkte für eine Straftat oder eine sogenannte Sicherheitsstörung hat.
In welchem Zeitraum werden die Kameras eingesetzt?
"Vormittags sind die Kameras aus", sagt Bayer. Angeschaltet werden sollen sie ausschließlich während der Einsatzzeit der Polizei bei den Sommernächten, also vom Donnerstag, 29. Juni, bis Samstag, 1. Juli. Die Veranstaltung geht an den Tagen stets von 17 bis 1 Uhr, etwa in dem Zeitraum also filmt die Polizei das Geschehen, wenn auch wohl nicht auf die Minute genau. Nach dem Stadtfest werden die neun Kameras der Polizei wieder abgebaut.
Wie lange werden die Aufnahmen gespeichert? Wer darf sie einsehen?
Die Polizei teilt mit, dass sie die Aufzeichnungen zwei Wochen aufbewahrt, da zu erwarten sei, dass Strafanzeigen erst im Nachhinein eingehen. Danach werden die Aufnahmen gelöscht. Ausnahmen sind Bilddaten, die als Beweismittel benötigt werden; diese können nach Auskunft der Polizei auch länger gespeichert werden. Zugriff auf die Überwachungsaufnahmen haben ausschließlich die Beamten selbst, Ausnahmen sind aber möglich. Die Polizei führt hier als Beispiel die Feuerwehr an, die im Falle eines Brandes die Videos kurzfristig einsehen könnte.
Wie sieht der rechtliche Hintergrund der Videoüberwachung zu den Augsburger Sommernächten aus?
Will die Polizei Videoüberwachung im öffentlichen Raum einsetzen, regelt das der Artikel 32 des bayerischen Polizeiaufgabengesetzes. Darin heißt es unter anderem, es solle "in geeigneter Weise auf die Bild- und Tonaufnahmen und -aufzeichnungen hingewiesen werden". Im Fall der Augsburger Sommernächte sollen unter anderem Schilder vor Ort darauf hinweisen, dass ein Bereich von Kameras erfasst wird. Sowohl das bayerische Innenministerium als auch der Datenschutzbeauftragte hätten der Videoüberwachung bei den Sommernächten zugestimmt, sagt Innenstadtpolizei-Chef Werner Bayer.
Kann die Polizei bei künftigen Großveranstaltungen erneut Teile des öffentlichen Raumes in Augsburg filmen?
Ja, und es ist durchaus möglich, dass sie es auch tun wird. "Ich kann mir vorstellen, dass wir den Einsatz der Videotechnik nach sorgsamer Prüfung wiederholen", sagt Werner Bayer. "Wir wollen es aber nicht übertreiben." Bei den jetzigen Sommernächten gehe es auch darum, die Arbeit mit der Einsatztechnik kennenzulernen, Erfahrungen damit zu sammeln. Man wolle aber sorgsam damit umgehen und auf keinen Fall Ängste in der Bevölkerung hervorrufen.
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