Wenn eine Straße gebaut werden soll oder Sanierungen an einem Gebäude fällig werden, soll das für die Stadt künftig günstiger werden. Die Angebote bei Baufirmen werden künftig verstärkt im Winter eingeholt, wenn in der Branche Flaute herrscht. Gebaut wird zwar weiterhin eher in der wärmeren Jahreszeit, aber die Ausschreibungen sollen nicht erfolgen, wenn alle Firmen gerade volle Auftragsbücher haben. Wie hoch die Einsparungen am Ende sein werden, ist aber laut Stadt kaum zu prognostizieren. Dies hängt nicht zuletzt davon ab, wie viel gebaut wird.
Neuer Doppelhaushalt ermöglicht das Vorhaben
Möglich macht das neue Vorgehen der Doppelhaushalt, der ab kommendem Jahr gelten soll. Bisher verabschiedete die Stadt ihren Haushalt immer im jährlichen Turnus, wie es die meisten Kommunen machen. Künftig wird es wie berichtet in einem zweijährigen Turnus laufen – für Kommunen ist das unüblich. Finanzbürgermeisterin Eva Weber (CSU) spricht selbst von einem „Experiment“. Das Baureferat bekomme so aber mehr Planungssicherheit. „Und auch im sozialen Bereich können freie Träger besser planen, weil sie wissen, was sie auch im kommenden Jahr an Zuschüssen bekommen“, so Weber.
Allerdings hat die Stadt schon jetzt das Problem, dass die Rechnungen für die auf ein Jahr geplanten Haushalte nicht aufgehen, weil eingeplante Einnahmen ausbleiben oder die Ausgaben unerwartet steigen. Für solche Schwankungen ist beim Doppelhaushalt ein Puffer im zweistelligen Millionenbereich vorgesehen. Zudem wird es zwei Nachtragshaushalte geben, mit denen während der laufenden Haushaltsperiode nachgesteuert werden kann.
Stadt Augsburg: Haushalt soll im Januar vorgestellt werden
Im Finanzreferat ist man aktuell dabei, festzuklopfen, wie viel Geld es für welche Maßnahme 2017 und 2018 geben wird. Im Januar soll der Haushalt vorgestellt werden. Während die Stadt im vergangenen Jahr neue Projekte fast komplett strich, soll im kommenden Jahr für einige Wünsche Geld locker gemacht werden, kündigt Weber an. „Die Stadt kann sich nicht so weiterentwickeln wie in den vergangenen Jahren, wenn man jetzt komplett auf die Bremse tritt.“ Für einige neue Projekte – Theater- und Schulsanierung sind ja in den Haushalten bereits vorgesehen – werde es Geld geben müssen. Möglicherweise ist das auch als Fingerzeig in der Diskussion über die Finanzierung der Theatersanierung zu sehen.
Allerdings wird der Gürtel insgesamt wohl eng geschnallt bleiben. „Ein Thema des Doppelhaushalts ist auch, dass man von Anfang an sieht, mit welchen Folgekosten ein Projekt verbunden ist“, so Weber. Das hatten die Stadträte bisher auch schon schwarz auf weiß, künftig werden Folgebelastungen aber gleich in Euro und Cent spürbar, weil diese im zweiten Haushaltsjahr konkret aufschlagen und somit weniger Geld für anderes bleibt.
Dank der Gewerbesteuer: Aktuelles Haushaltsjahr ist gut
Im aktuellen Haushaltsjahr läuft es jedenfalls besser als zunächst geplant, weil es bei der Gewerbesteuer gut läuft. Wie berichtet, ist Geld für die Errichtung eines Taubenturms am Schwabencenter da, ebenso ist ein erster Teil des Zuschusses fürs Elefantenhaus in Höhe von 400000 Euro eingerechnet. Auch für ein digitales Baumkataster ist Geld vorgesehen, um der Zettelwirtschaft im Grünamt für die 70000 Stadtbäume ein Ende zu machen. Für 130000 Euro bekommt der Sitzungssaal der Stadträte im Rathaus neue Stühle und eine neue Mikrofonanlage.
Zudem hat die Stadt im kommenden Jahr einige Maßnahmen fix eingeplant. So soll für 750000 Euro ein neues Kinderbecken im Fribbe-Freibad gebaut werden. Hintergrund ist, dass so Badegäste ans Bad gebunden werden sollen. Denn die Sportverwaltung plant ab 2019/20 die Sanierung des Spickelbades im Rahmen der Gesamtsanierung der Augsburger Hallenbäder.
Und für kommendes Jahr sind auch für die Sanierung des Perlachturms (die oberen Geschosse sind marode) bereits rund 950000 Euro vorgesehen.
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