Wird beim Winterdienst und der Straßenreinigung der Stadt heimlich gespart? Darüber gingen am Montag im Finanzausschuss des Stadtrates die Meinungen auseinander. Die SPD kritisiert, dass in diesem Bereich 19 Stellen nicht besetzt seien. In Hochzoll-Süd beispielsweise gebe es inzwischen zu wenig Straßenreiniger, um den Betrieb überhaupt noch sicherzustellen, so
Die Sozialdemokraten hatten zunächst vermutet, dass in den vergangenen Jahren sozusagen insgeheim Stellen bei der Stadtreinigung gestrichen worden sind. Dem widersprach Kämmerer Hermann Weber (CSM). Es seien keine Stellen eingezogen worden. Umweltreferent Rainer Schaal (CSU) betonte wiederum, der Status quo bei Straßenreinigung sei sichergestellt – auch, wenn nach seiner Rechnung 13 Stellen bei Straßenreinigung und Winterdienst nicht besetzt sind.
Referent beantragt mehr Mittel
Blieb die Frage, warum Schaal keine neuen Kräfte einstellt, wenn Stellen vorhanden sind. Der Referent erklärte dies mit Haushaltszwängen: „Wenn die Stadt nicht genügend Geld bereitstellt, kann ich nicht mehr Leute bezahlen.“
Parallel beantragte der Referent jedoch 342500 Euro zusätzlich für den Haushalt 2013, um die Aufgaben im Winterdienst und bei der Straßenreinigung im bisherigen Umfang weiter aufrechterhalten zu können.
An tatsächlichen Kosten fallen nach Schaals Rechnung 5,4 Millionen Euro an. Bereitgestellt seien aber nur 5,06 Millionen Euro. Der Referent machte geltend, dass unter anderem mehr Straßen gebaut wurden, die betreut werden müssen.
Auch Schaal räumte gestern ein, dass es Beschwerden über den Räumdienst gebe. Dies betreffe aber den Bereich der Nebenstraßen. Dieser werde von 24 Unternehmen im Auftrag der Stadt „nach Bedarf“ betreut.