Die Stadt Augsburg hat mal wieder ein finanzielles Problem: Es beruht auf der internen Abrechnung des Haushaltsjahres 2014. Demnach ist im Etat 2014 ein Defizit von rund 40 Millionen Euro aufzufangen. Die genaue Summe wird noch ermittelt. Finanzreferentin Eva Weber (CSU) bestätigte das Finanzloch. Nach ihren Worten sind die Folgen gegenwärtig nicht absehbar.
Es sei allerdings auch nicht ungewöhnlich, dass ein Haushaltsjahr mit einem Defizit abgeschlossen werde. In den zurückliegenden 15 Jahren sei dies mit Ausnahme der Jahre 2007 und 2008 immer der Fall gewesen. Die Größenordnung von wohl 40 Millionen Euro sei aber hoch. Noch stehe für das Finanzreferat nicht eindeutig fest, woher die Verluste kommen. Vereinfacht gesagt werde es wohl darauf hinauslaufen, dass die erwarteten Einnahmen nicht so eingetroffen sind, dafür aber die Ausgaben höher ausfielen als erwartet.
Viele Versprechen wurden im Haushalt umgesetzt
Der Haushalt 2014 wurde noch unter dem früheren Finanzreferenten Hermann Weber (CSM) erstellt und ist politisch der CSU-geführten Stadtregierung mit dem Koalitionspartner Pro Augsburg zuzuordnen. Allerdings stimmten auch SPD und Grüne dafür. Es ist ein offenes Geheimnis, dass wegen des Wahljahrs 2014 viele politische Versprechen im städtischen Zahlenwerk umgesetzt wurden.
Der Haushalt 2014 hatte ein Gesamtvolumen von 867 Millionen. Zum Vergleich: Der verabschiedete Haushalt 2015, der von Eva Weber zu verantworten ist, hat ein Volumen von 893 Millionen. Die 40 Millionen Euro Defizit müssen bilanziell bis spätestens 2016 aufgefangen werden. Wie? „Es ist viel zu früh, um hier klare Ansagen zu machen“, sagt Eva Weber. Sie will zumindest einen Teil des Defizits im Nachtragshaushalt 2015 ausgleichen.
Hat das Finanzloch Folgen für das Theater?
Was das Finanzloch für anstehende Projekte bedeutet, lässt sie offen. Einen direkten Zusammenhang mit der Theatersanierung sieht sie zum jetzigen Zeitpunkt nicht. Voraussichtlich 180 Millionen Euro wird die Sanierung kosten.
Die Finanzierung, die mit Unterstützung des Freistaats laufen soll, ist auf mehrere Haushaltsjahre verteilt. Laut Eva Weber liegt noch kein Grundkonzept vor, wie die Finanzierung geschultert wird. „Wenn klar ist, wie hoch der städtische Anteil ist, müssen wir schauen, wie man das Geld im Haushalt unterbringen kann.“