Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) hat, nachdem es in den vergangenen Tagen aus Reihen der Opposition einen Proteststurm gegeben hatte, angekündigt, den Stadtrat ab November wieder als Plenum tagen zu lassen. Am Donnerstag gab es wie angekündigt eine zweigeteilte Sitzung, bei der die 60 Stadträte nur in verkürzter Form zusammenkamen, um rechtlich notwendige Plenarbeschlüsse zu fassen, und anschließend der Hauptausschuss mit 17 Stadträten tagte. "Wir haben die Splittung vorgenommen, weil wir für die heutige Sitzung keine anderen Räumlichkeiten bekommen haben", so Weber. Künftig wolle man wie im Frühjahr wieder auf den Kongress am Park ausweichen, wo die Stadträte mit mehr Abstand sitzen als im Oberen Fletz des Rathauses.
Augsburger Sozialfraktion ging den Weg der Oberbürgermeisterin mit
Weber verhinderte auf diese Weise, dass die Zahl von 15 opponierenden Stadträten zusammenkam, die bereits am Donnerstag eine Vollzeit-Plenumssitzung nötig gemacht hätten. Die Sozialfraktion als größte Oppositionsfraktion signalisierte für Webers Vorgehen nämlich Zustimmung. "Wir tragen diesen Weg mit, im November und Dezember muss der Stadtrat aber in Gänze tagen", so Fraktionschef Florian Freund (SPDI). Freund wies darauf hin, dass die erste Mail, in der die Verwaltung vergangene Woche die Stadträte über das Vorgehen informierte, sich aber so angehört habe, dass die Stadt durch den Hauptausschuss bis auf weiteres bei vielen Entscheidungen den Stadtrat ersetzen solle. Die Mail hatte auch bei den Grünen als kleinem Koalitionspartner für Bauchgrimmen gesorgt. "Inzwischen ist klar, dass der Stadtrat voll tagen kann, und das ist wichtig: Die Corona-Maßnahmen treffen alle Teile der Stadtgesellschaft."
Weber gestand zu, dass es besser gewesen wäre, den Ältestenrat und die Einzelstadträte vorab zu informieren, anstatt das Vorgehen in einer Mail zu verkünden. Dennoch gab es nicht wenig Kritik. WSA-Einzelstadtrat Peter Grab sprach von einer "Entmachtung des Stadtrats". In Rosenheim mit ähnlichen Inzidenzwerten tage der Stadtrat weiter voll, der Landtag habe Plexiglasscheiben zwischen den Abgeordnetensitzen installiert. "Was in Rosenheim und im Landtag möglich ist, sollte auch in Augsburg möglich sein, außer man hat sich nicht rechtzeitig vorbereitet", so Grab.
Augsburgs OB Eva Weber räumt Kommunikationsdefizit ein
Hans Wengenmeir (Bürgerliche Fraktion; Freie Wähler) forderte, die Stadträte künftig vor Sitzungen mit Schnelltests auf Corona zu untersuchen. Mit Ergebnissen, die eine halbe Stunde später vorliegen, könne man dann risikolos tagen. Weber sagte, dass man dies prüfen wolle, die Schnelltests aktuell aber noch nicht verfügbar seien.
Bei der Sitzung am Donnerstag waren Bildungsbürgermeisterin Martina Wild (Grüne), Kulturreferent Jürgen Enninger, Sozialreferent Martin Schenkelberg (CDU) und Wirtschaftsreferent Wolfgang Hübschle per Video zugeschaltet, damit auf der Referentenbank mehr Abstand gehalten werden konnte. Wild befindet sich zudem in Quarantäne zu Hause. Sie ist zwar negativ auf Corona getestet, hatte aber Kontakt zu einem Covid-19-Fall in ihrem unmittelbaren Umfeld.
Die Idee, die Stadtratssitzung am Donnerstag möglichst kurz zu halten, um das Infektionsrisiko gering zu halten, funktionierte übrigens mäßig gut. Denn zum Thema Corona gab es massig Fragen, die zum Großteil noch in der Sitzung und nicht schriftlich beantwortet wurden. Sozialfraktions-Chef Freund sprach von einem "absurden Vorgehen". Denn faktisch tagte das Stadtratsplenum am Ende mit fast drei Stunden deutlich länger, als der anschließende Hauptausschuss dauerte, der eigentlich die Hauptarbeit hätte erledigen sollen. Hier waren die Beschlüsse, die im öffentlichen Teil fielen, innerhalb von zehn Minuten gefasst.
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