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Augsburg: Coronavirus: Musste die Wahlparty im Rathaus stattfinden?

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Coronavirus: Musste die Wahlparty im Rathaus stattfinden?

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    Der Eintritt in den Oberen Fletz des Rathauses war am Sonntagabend limitiert.
    Der Eintritt in den Oberen Fletz des Rathauses war am Sonntagabend limitiert. Foto: Silvio Wyszengrad

    Begrüßt haben sich die Mitglieder der verschiedenen Parteien am Sonntagabend meist nur mit Abstand. Das lag nicht am Konkurrenzgedanken, sondern an Corona. Auf die Wahlparty im Oberen Fletz wurden wegen des Infektionsrisikos nur limitiert Menschen hineingelassen. Doch es gibt auch vereinzelte Kritik, dass die

    Hundert Menschen waren es sicherlich, die sich am Wahlabend im Oberen Fletz aufhielten. Das ist kein Vergleich zu den Abenden in vergangenen Jahren, an denen auch interessierte Bürger immer Zutritt hatten. Dieser blieb ihnen am Sonntagabend verwehrt. Denn der Eintritt war diesmal aufgrund von Corona limitiert. Parteien und Bürgerbewegungen durften sich mit maximal jeweils zehn Personen anmelden. Kleineren Gruppierungen wurde von Seiten der Stadt im Vorfeld empfohlen, mit nur fünf Menschen zu kommen.

    Coronavirus: An Abstand auf Augsburger Wahlparty appelliert

    „Das Kontingent wurde nicht von allen ausgeschöpft“, berichtet Pressesprecherin Elisabeth Rosenkranz am Montag. Zudem seien alle im Vorfeld sensibilisiert worden, auf der Wahlparty Abstand zu halten. Im Fokus des Wahlabends hätten auch die Medienvertreter gestanden, damit diese bei einer demokratischen Wahl ihrer Arbeit nachgehen konnten. Nicht alle hielten an dem Konzept fest wie die Stadt Augsburg.

    Der Landkreis Augsburg etwa hatte die Zusammenkunft von Politikern und Journalisten am Wahlabend abgesagt. Man beschränkte sich auf eine kurze Interviewmöglichkeit des Landrats vor dem Gebäude. Angesichts der Größe des Oberen Fletzes im Augsburger Rathaus in Relation zu den anwesenden Personen habe man die Durchführung des Wahlabends für vertretbar gehalten, sagt indessen Ordnungsreferent Dirk Wurm (SPD).

    Trotz des großen Saales wurde punktuell freilich zusammen gestanden.
    Trotz des großen Saales wurde punktuell freilich zusammen gestanden. Foto: Silvio Wyszengrad

    „Die Zahl der Leute war insgesamt überschaubar. Und man konnte sich aus dem Weg gehen und musste nicht eng gedrängt beieinander stehen.“ Dies sei ein Unterschied zu anderen Veranstaltungen, wo Stuhlreihen dicht an dicht stehen. Zudem wurde der Raum regelmäßig gelüftet. Aufs Händeschütteln wurde, anders als in vergangenen Jahren, gänzlich verzichtet. Stattdessen gaben sich viele Teilnehmer Ellbogenchecks. Trotz des großen Saals standen die Menschen natürlich in einzelnen Gruppen beisammen. Die beiden Stichwahl-Kandidaten Eva Weber (CSU) und Dirk Wurm (SPD) ließen es sich nicht nehmen, sich zu umarmen.

    Volker Ullrich: "Wir schickten selbst Leute von der CSU weg"

    „Sicherlich kann man über den Wahlabend diskutieren“, sagt CSU-Bundestagsabgeordneter Volker Ullrich, der selbst im Oberen Fletz dabei war. In einem Interview vor Ort sagte er noch, jeder sei aufgefordert, soziale Kontakte zu meiden. Aber die Menschen hätten sich, so Ullrich weiter, weitläufig verteilt. „Wir haben selbst Leute aus der CSU wieder weggeschickt“, erzählt der Politiker. Er persönlich habe sich die meiste Zeit im Fraktionsraum der CSU aufgehalten und sei nur kurz im Oberen Fletz gewesen. Von den 15 Parteien und Bürgerbewegungen waren zwei an dem Abend nicht anwesend: „Augsburg in Bürgerhand“ mit OB-Kandidat Bruno Marcon und „Wir sind Augsburg“. WSA-OB-Kandidatin Anna Tabak boykottierte die Wahlparty wegen des Coronavirus.

    Volker Ullrich kam mit Eva Weber und deren Mann Florian Weber sowie mit Oberbürgermeister Kurt Gribl zu vorangegangener Stunde in den Oberen Fletz.
    Volker Ullrich kam mit Eva Weber und deren Mann Florian Weber sowie mit Oberbürgermeister Kurt Gribl zu vorangegangener Stunde in den Oberen Fletz. Foto: Klaus Rainer Krieger

    „Ich finde es unverantwortlich. In Bayern wird der Notstand ausgerufen und da versammeln sich Menschen, die auch noch Personen des öffentlichen Lebens sind und entsprechend Kontakt zu vielen Menschen haben.“ Eine Frau Weber und ein Herr Wurm müssten sich nicht umarmen, findet sie. Beide hätten Vorbildfunktion. Man lebe im Zeitalter der Digitalisierung, da hätte es für den Wahlabend auch andere Möglichkeiten gegeben, betont Tabak.

    SPD-Stadträtin kam aus Rücksichtnahme nicht ins Augsburger Rathaus

    Letztendlich waren es freilich einzelne, persönliche Entscheidungen, ob man ins Rathaus kam oder nicht. SPD-Stadträtin Margarete Heinrich etwa verzichtete aus Rücksicht gegenüber ihrer Familie und ihrem Arbeitgeber. „Ich habe eine ältere Mutter und soll eventuell die Kinder meines Bruders betreuen“, berichtet Heinrich. Dass die Wahlparty stattfand, fand sie in Ordnung. „Wie man auf Bildern gesehen hat, wurde ja Abstand gehalten.“ Wie der Wahlabend am 29. März gestaltet wird, weiß man bislang noch nicht. Dafür steht bereits fest, dass für die Stichwahlen allen Wahlberechtigten automatisch Briefwahlunterlagen zugeschickt werden.

    Unklar ist noch, ob die turnusgemäße Stadtratssitzung, die am kommenden Donnerstag ansteht, stattfinden kann oder nicht. Die Verwaltung will sich am Dienstag dazu äußern. Es wird wohl überlegt, ob die Sitzordnung so geändert werden kann, dass die Stadträte weiter auseinander sitzen. Die Grenze der 100 Personen würde bei 60 Stadträten, Stadtregierung, Protokolldienst und Presse trotzdem schnell in die Nähe rücken, zumal beim Tagesordnungspunkt Hermann-Schmid-Akademie auch noch Besucher erwartet werden.

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