Die Stadt rechnet aufgrund der coronabedingten Steuerausfälle in diesem Jahr offenbar mit einem Haushaltsloch von etwa 50 Millionen Euro. Das verlautet aus informierten Kreisen. Noch sind die Zahlen aber mäßig belastbar, unter anderem weil noch nicht im Detail geklärt ist, wie staatliche Hilfen verteilt werden. Die Bundesregierung hat in Aussicht gestellt, Kommunen 50 Prozent der Gewerbesteuer-Ausfälle zu erstatten. Bayern hat über den kommunalen Finanzausgleich Hilfen in Aussicht gestellt.
Am Mittwoch will Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) einen ersten Corona-Kassensturz vornehmen, nachdem ein gutes Vierteljahr nach dem Lockdown inzwischen mehr Klarheit zu Gewerbesteuer-Ausfällen herrscht. Dabei dürfte es auch um die Frage gehen, wie das drohende Defizit ausgeglichen werden soll. Weber hatte schon in der Vergangenheit klargestellt, dass sie nicht mit dem Rasenmäher sparen möchte.
Millionendefizit: Augsburg will Projekte verschieben
Vor allem das Schieben von noch nicht begonnenen und nicht drängenden Projekten soll für eine Entlastung sorgen. Zuletzt stoppte die Stadt etwa die Planungen für eine Kongress-Tiefgarage, weil eine Fortführung der Planungen nicht finanzierbar sei. Auch die Besetzung neu geschaffener Stellen soll soweit möglich gestoppt werden (wir berichteten). Gespart werden soll auch bei einigen Einzelmaßnahmen bei der Generalsanierung der Eiskanal-Kanustrecke, ohne dass die Funktionalität leidet. Die so gewonnenen 276.000 Euro sollen dazu beitragen, dass genug Geld für den städtischen Zuschuss bei der Durchführung der Kanu-WM 2022 bleibt.
An den Schulsanierungen solle – falls überhaupt – an letzter Stelle gespart werden, stellte Weber in der Vergangenheit bereits klar. Die Stadt wolle ihre Ausgaben im Bausektor zudem auch nicht auf Null stellen, weil sie als Auftraggeber für Firmen die Wirtschaft stützen könne.
Auch die Gewerbesteuer in Augsburg brach ein
Insgesamt hat der städtische Haushalt 2020 ein Volumen von 1,18 Milliarden Euro, wovon allerdings der Großteil laufende Ausgaben sind, die sich nicht ohne Weiteres reduzieren lassen. Die Stadt hatte in den vergangenen zehn Jahren mehrmals Millionen-Haushaltslöcher in niedriger oder mittlerer zweistelliger Höhe zu stopfen, weil Gewerbesteuer-Einnahmen einzelner Großzahler überraschend einbrachen oder staatliche Zuweisungen geringer ausfielen. Allerdings gelang der Ausgleich meist ohne größeres Knirschen, weil im Folgejahr dann mehr Geld als geplant hereinkam.
Die Corona-Pandemie dürfte aber nicht nur in diesem Jahr Auswirkungen haben. Auch für den Doppelhaushalt 2021/22 sind wohl Einnahmeausfälle zu befürchten. Bezifferbar sind diese allerdings kaum, weil die Gewerbesteuer direkt mit der Konjunktur und der Ertragslage der Firmen zusammenhängt. Absehbar ist zum jetzigen Zeitpunkt aber schon, dass aufgrund von Kurzarbeit und Arbeitslosigkeit weniger Einnahmen bei der Einkommenssteuer zu erwarten sind.
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