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Foto: Karl-Josef Hildenbrand, dpa
Foto: Karl-Josef Hildenbrand, dpa

Ein Schild auf dem Rathausplatz in Augsburg weist auf die Maskenpflicht hin. Über die aktuell geltenden Regeln herrscht bei Bürgern oft Verwirrung.

Augsburg
05.03.2021

Corona-Regeln: Die Kommunen baden das Durcheinander aus

Von Jörg Heinzle

Im Großraum Augsburg droht ein ziemliches Durcheinander bei den Corona-Lockerungen. Die Kommunen baden einen Regelungs-Wirrwarr aus, den Bund und Land zu verantworten haben.

Die Politik in Bund und Land hat mit den vorgesehenen Lockerungen ein großes Durcheinander angerichtet. Wann darf wie geöffnet werden? Wie lange müssen welche Inzidenzwerte erfüllt sein? Das Regelwerk ist so komplex, dass man sich intensiv damit beschäftigen muss, um ansatzweise durchzusteigen. Dazu kommt, dass für jeden Landkreis und jede kreisfreie Stadt eigene Regeln gelten - je nach dortigem Infektionsgeschehen. Das mag der Versuch sein, möglichst viel Rücksicht zu nehmen auf regionale Gegenbenheiten. Denn das Infektionsgeschehen ist ja sehr unterschiedlich. In der Praxis aber führt es zu Chaos. Vor allem in Ballungsräumen wie der Region Augsburg.

In Augsburg bleibt es wohl erst einmal dabei, dass Geschäfte nur sehr begrenzt Kunden empfangen können, direkt daneben im Kreis Aichach-Friedberg steht die Öffnung des Einzelhandels bevor. Man kann davon ausgehen, dass ein Tourismus einsetzen wird, der gerade unter Corona-Aspekten kontraproduktiv sein dürfte.

Die Öffnung, wie sie jetzt beschlossen wurde, ist nichts Halbes und nichts Ganzes

Der Ruf nach Öffnungen war zuletzt groß, vor allem aus der Wirtschaft, aber auch von zunehmend Corona-müden Bürgern. Solch eine Öffnung, wie sie jetzt beschlossen wurde, ist aber nichts Halbes und nichts Ganzes. Man fragt sich, ob es nicht doch besser gewesen wäre, lieber noch ein paar Wochen durchzuhalten, um dann nachhaltiger öffnen zu können. Jetzt sieht es nach einem Ping-Pong aus. In Gebieten wie der Stadt und dem Kreis Augsburg, die nahe an dem entscheidenden Sieben-Tage-Wert von 50 sind, könnte es dazu kommen, dass Geschäfte für wenige Tage öffnen dürfen ehe sie dann schon wieder schließen müssen. Ein dauerhaftes Hin und Her droht, da mit einem schnellen Sinken der Corona-Infektionen angesichts der Mutationen derzeit eigentlich keiner mehr rechnet. Eher geht es wieder leicht nach oben.

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Beschlossen wurden die Regeln auf Bundes- und Landesebene. Ausbaden dürfen das Durcheinander wieder einmal, wie schon öfter in dieser Pandemie, die Kommunen. Das ist auch beim Impfen und beim Testen ein Stück weit so. Derzeit entlädt sich regelmäßig der Unmut bei der Stadt und beim städtischen Impfzentrum, weil Bürger nicht mehr nachvollziehen können, wer wann an die Reihe kommt. Auch hier muss die Stadt aber weitgehend die Vorgaben umsetzen, die sie bekommt. Beim Testen indes ist Augsburg schon weiter als der Bund. Die von Gesundheitsminister Jens Spahn versprochenen Schnelltests für alle lassen noch auf sich warten, in Augsburg dagegen gibt es immerhin schon zwei Schnelltestzentren, in denen sich jeder testen lassen kann.

Lesen Sie den zugehörigen Artikel: Handel, Schulen & Co.: Was die neuen Corona-Regeln für die Stadt Augsburg bedeuten

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