Die für Samstag angekündigten Demonstrationen gegen die Corona-Beschränkungen sollen laut Stadt alle auf dem Plärrergelände stattfinden. Das weitläufige Areal sei besser geeignet als der Rathausplatz, so die Auskunft der Stadt nach einem Gespräch mit Polizei und Veranstalter. Wie berichtet, standen am vergangenen Samstag bei der Demo, die für 50 Personen angemeldet war, plötzlich rund 500 Menschen auf dem Rathausplatz, zum großen Teil unter Missachtung des Mindestabstands.
Gefordert werden weitere Lockerungen, teils sprachen die Demonstranten auf Plakaten von Angstmache zu Corona-Risiken, „Massenhypnose“ oder zogen Parallelen zur Propaganda der NS-Zeit. „Grundrechte sind unerschütterlich, gerade in Krisenzeiten“, sagt Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) zum Thema Versammlungsfreiheit. Allerdings seien aktuell für Versammlungen gewisse Auflagen wie ein Mindestabstand vorgegeben, um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen.
So will die Polizei mit Corona-Protesten in Augsburg umgehen
Die Polizei werde die Auflagen der Stadt konsequent durchsetzen, sagt Weber, die das Verhalten der Samstagsdemonstranten zuvor scharf kritisiert hatte. Wer Verschwörungstheorien verbreite und Schwache und Alte durch Missachtung des Abstands gefährde, handle unverantwortlich und demokratiefeindlich, sagte sie. Am vergangenen Samstag hatte die Polizei angesichts der Verstöße gegen den Mindestabstand auf ein Einschreiten verzichtet, auch weil für die Einsatzkräfte nicht ganz klar war, wer unter den 500 Personen Demonstrant und wer ein zufällig vorbeikommender Passant war. Dies sei auf dem Plärrer einfacher möglich, sagt Ordnungsreferent Pintsch.
Wer sich auf dem umzäunten Gelände aufhalte, sei der Demonstration zuzurechnen. Als Auflage gelte ein Abstandsgebot unter den Teilnehmern. Sollte dies aus irgendwelchen Gründen nicht mehr einhaltbar sein, sei ein Mund-Nasen-Schutz nötig. Die Polizei werde bei Missachtung der Auflagen in einem abgestuften Konzept auf die Veranstalter zugehen. Dies könne auch die Aufforderung beinhalten, die Demonstration aufzulösen.
Corona-Demo mit 500 Teilnehmern erwartet
Die wohl größte Kundgebung, zu der wohl abermals 500 Teilnehmer kommen könnten, ist für 15 Uhr angemeldet. Am Samstag werden ab 13 Uhr insgesamt fünf weitere Demonstrationen zu Corona-Themen stattfinden. Auch sie sollen auf das Plärrergelände verlegt werden, allerdings zeitlich gestaffelt und auf eine Stunde begrenzt. Unter anderem werden Tanzschulen dafür demonstrieren, wieder öffnen zu dürfen – „selbstverständlich mit Maske und Abstand“, so die Ankündigung der Organisatoren.
Ordnungsreferent Pintsch betonte, dass die meisten Corona-Kundgebungen in Augsburg bisher unproblematisch gelaufen seien. Zuletzt demonstrierten etwa diverse Berufsgruppen für Lockerungen, am 1. Mai fanden auch Kundgebungen mit sozialistischem Hintergrund oder zum Tierwohl statt. Pintsch betonte, die Stadt könne und wolle keinesfalls friedliche Kundgebungsteilnehmer, die mit ausreichend Abstand demonstrieren, in ihren Rechten einschränken. Veranstalter seien selbst dafür verantwortlich, dass ihre Demos nicht von politischen Extremisten, egal aus welcher Richtung, unterwandert werden.
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