Das Interesse an der Bundestagswahl ist zum jetzigen Zeitpunkt in Augsburg sehr groß. Das liegt zunächst einmal daran, dass immer mehr Augsburgerinnen und Augsburger ihren Stimmzettel zu Hause ausfüllen möchten. Bereits mehr als 42.000 Briefwahlunterlagen wurden bislang beantragt. Mit weiteren Tausenden Anträgen ist in den kommenden Tagen zu rechnen. Der Anteil der Briefwähler wird bei der Wahl am 26. September einen Rekordwert erreichen. Viele Menschen gehen am Wahlsonntag aber auch gern ins Wahllokal. Kritik gibt es nun daran, dass es im Stadtgebiet noch immer viele Wahllokale gibt, die nicht barrierefrei sind. Die Stadt spricht von möglichen Alternativen.
Bei der Bundestagswahl 2017 gab es im Stadtgebiet Augsburg fast 42.500 Briefwähler. Der Anteil der Briefwähler lag bei 29 Prozent. Kreiswahlleiter Dieter Roßdeutscher hatte zuletzt prognostiziert, dass der Anteil in diesem Jahr wohl steigen werde. Erste Rückläufe an beantragten Unterlagen sehen ihn in seiner Einschätzung bestätigt: "Die Nachfrage nach Briefwahlunterlagen ist immens. Stand Dienstag haben wir 42.000 Anträge bearbeitet."
Ausgezählt werden die Briefwahlstimmen im Messezentrum Augsburg
Die Stadt hatte in der Vorwoche begonnen, die Wahlbenachrichtigungen an die Wählerinnen und Wähler zu schicken. Die ersten Personen haben ihre ausgefüllten Stimmzettel bereits an die Stadt zurückgeschickt. Roßdeutscher geht dabei auf einen Punkt ein, der zumindest immer wieder mal nachgefragt werde: "Natürlich werden die Stimmzettel erst am Wahlabend ausgezählt." Weil die Stadt bereits mit einer hohen Zahl an Briefwählern gerechnet hat, erfolgt die Auszählung im Messegelände. Hier lassen sich auch die Corona-bedingten Auflagen für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer einhalten. Organisatorisch gibt es 90 Briefwahlbezirke. Es sind mehr als doppelt so viele wie im Jahr 2017. Mehr Briefwahlbezirke sorgen letztlich dafür, dass die Auszählung der Stimmen sich nicht ewig lang hinzieht.
Fast 190.000 Wahlberechtigte gibt es bei der Bundestagswahl in Augsburg. Hinzu kommen auch Personen, die sich gegenwärtig nicht in Augsburg aufhalten. Diese sogenannten Auslandsdeutschen werden vom Wahlamt allerdings nicht angeschrieben. Die Personen hätten über die Internetseite der Stadt und die des Bundeswahlleiters die Möglichkeit, sich zu informieren, sagt Roßdeutscher. Eingehende Anträge werden dann, sofern die Person zuletzt in Augsburg gewohnt hat, bearbeitet. 2017 waren es 394 Anträge, aktuell sind es 317 Antragstellungen. Laut den gesetzlichen Bestimmungen muss der Antrag bis spätestens 5. September beim Wahlamt eingegangen sein.
Jeder Wähler hat zwei Stimmen bei der Bundestagswahl
Bei der Bundestagswahl hat jeder Wähler zwei Stimmen. Mit der Erststimme wird der Direktkandidat im Wahlkreis Augsburg, zu der auch die Stadt Königsbrunn gehört, gewählt. Mit der Zweitstimme fällt die Entscheidung über die bevorzugte Partei. Am Wahlsonntag gibt es im Stadtgebiet 197 Wahllokale. Ein Leser, der sich an unsere Redaktion gewandt hat, möchte mit seinem Vater, der im Rollstuhl sitzt, zum Wählen gehen. Das Wahllokal an der Schule im Bärenkeller sei aber nicht barrierefrei, wie es in der Wahlbenachrichtigung der Stadt heißt. "Im Jahr 2021 finde ich das eine Sauerei", meint der empörte Mann.
Bei Weitem nicht jedes Wahllokal in Augsburg ist barrierefrei
Kreiswahlleiter Roßdeutscher bestätigt, dass nicht alle Wahllokale barrierefrei seien. Er sagt: "Das Wahlamt ist bestrebt, sukzessive alle Wahllokale barrierefrei anzumieten." Bei jeder Aufgabe eines bestehenden Wahllokals werde das Vorhaben dann realisiert. Die Quote liegt der barrierefreien Wahllokale derzeit bei 64,5 Prozent. 127 Lokale sind demnach barrierefrei. Roßdeutscher ergänzt: "Wir sind bei jeder Wahl auf der Suche nach geeigneten Alternativen."
Dass es Kritik an der gegenwärtigen Situation gebe, könne er nachvollziehen. Der Kreiswahlleiter weiß Rat: "Wir empfehlen, Briefwahlunterlagen zu beantragen und anschließend mit dem aus den Unterlagen entnommenen Wahlschein in einem barrierefreien Wahllokal zum Wählen zu gehen. Damit sei eine Stimmabgabe in allen Wahllokale der Stadt Augsburg und sogar in Königsbrunn möglich. Eine Liste der barrierefreien Lokale findet man unter auf der Internetseite der Stadt Augsburg.
Offene Frage: Gilt für die Wahlhelfer in Augsburg die 3G-Regel?
Mehr als 1200 Frauen und Männer werden am 26. September als Wahlhelfer eingesetzt. Die Stadt hat bereits genügend Personal gefunden, das tagsüber in den Wahllokalen tätig ist und abends die Stimmen auszählt. Ob die 3G-Regel für die Wahlhelferinnen und Wahlhelfer gilt, werde allerdings noch geklärt, sagt Roßdeutscher: "Wir warten in diesem Fall auf eine Verordnung des Freistaats." Für die Wahllokale selbst gibt es ein Hygienekonzept.