Es soll doch noch Widerstand gegen die hohen Kosten für die Sanierung des Staatstheaters geben. In Sachen Theatersanierung ist aktuell ein Bürgerbegehren in Vorbereitung, das ein Moratorium - eine Denkpause - mit kostengünstigeren Umplanung zum Ziel hat. Das bestätigt Peter Bommas, Geschäftsführer beim Kulturpark West und einer der Initiatoren, auf Anfrage unserer Redaktion. Man stimme die Fragestellung für das geplante Bürgerbegehren rechtlich noch ab.
Bommas geht davon aus, kommende Woche mehr Einzelheiten bekannt gegen zu können - etwa was den Start der Unterschriftensammlung und die Begründung für das Begehren betrifft. Der aktuelle Entwurf der Fragestellung hat folgenden Wortlaut: "Sind Sie dafür, dass die Planung und weitere Auftragsvergaben der Theatersanierung sofort gestoppt und die Stadtverwaltung beauftragt wird, kostengünstigere Alternativen zu prüfen und vorzulegen?”
Damit ist die Fragestellung relativ weitreichend. Sie bezieht sich nicht nur auf den Erweiterungsneubau (Bauteil II), der für die zuletzt bekannt gewordenen Mehrkosten verantwortlich ist. Es geht damit um alles - also auch um die schon laufende Sanierung des historischen Stadttheater-Gebäudes. Nach Auskunft der Stadt Augsburg befindet man sich hier derzeit noch im Kostenplan. Allerdings stellt sich die Sanierung als schwieriger als gedacht heraus.
Staatstheater: Bürgerbegehren gegen die teure Sanierung zeichnete sich schon ab
Der Stadtrat hatte im Juli mehrheitlich beschlossen, trotz erheblicher Mehrkosten an der Sanierung des alten Theatergebäudes und einem Erweiterungsneubau festzuhalten. Die schwarz-grüne Koalition hatte sich vorab auch auf diese Linie geeinigt. Man greife nun die Forderungen der Rathausopposition auf, die im Juli vergeblich einen Baustopp mit Umplanungen beim Bauteil II forderte, so Bommas, der sich aktuell zu weiteren Einzelheiten nicht äußern möchte. Stadtrat Bruno Marcon (Augsburg in Bürgerhand) hatte schon bei den Diskussionen im Sommer ein Bürgerbegehren ins Spiel gebracht.
Offenbar waren die Initiatoren auch mit Politikern im Gespräch wegen einer möglichen Unterstützung des Begehrens. Das bestätigt die Augsburger SPD-Vorsitzende Ulrike Bahr. Der Vorstand der Partei habe sich aber nach intensiven Beratungen gegen eine Unterstützung des Begehrens entschieden, weil die jetzt vorliegende Fragestellung, die das alte Theatergebäude mit einbezieht, aus Sicht der SPD zu weitreichend ist, so Bahr. Florian Freund, Vorsitzender der Sozialfraktion aus SPD und Linken, sagt, angesichts des "Augen-zu-und-durch-Kurses" der Stadtregierung komme das Begehren jedenfalls nicht überraschend.
Theater in Augsburg: Bisherige Kostenschätzung war nicht zu halten
Die Stadt hatte im Sommer bekannt gegeben, dass der bisherige Kostenrahmen von 186 Millionen Euro, der teils auf Schätzungen beruhte, nicht mehr zu halten sei. Wegen Mehrkosten beim Bauteil II wird es deutlich teurer - nach den aktuellen Schätzungen wird es wohl, je nach der Entwicklung der Baupreise 281 bis 321 Millionen Euro kosten. Der Freistaat wird seine Förderung - er übernimmt etwa 50 bis 55 Prozent der Kosten - beibehalten. Die Stadt muss deshalb nur einen Teil der Mehrkosten übernehmen. Dennoch bedeutet dies, dass die Stadt höhere Kredite aufnehmen muss - statt jährlich 3,85 Millionen Euro Tilgung bis zum Jahr 2038 wird es nun auf eine jährliche Kreditbelastung von 6,5 Millionen Euro hinauslaufen.
Kritiker der Sanierung hatten schon frühzeitig darauf hingewiesen, dass deutliche Kostensteigerungen möglich seien und die Stadt damit überfordert sein könnte. Ein Bürgerbegehren 2016, das sich gegen die Kreditfinanzierung der Theatersanierung wandte, scheiterte an mangelndem Zuspruch der Bevölkerung, wobei die Aussage von den Mehrkosten damals nur eine Prophezeiung war, die sich inzwischen bewahrheitet hat. Seitens der Regierungskoalition wird ein Moratorium abgelehnt. Dies sorge lediglich für höhere Kosten, weil jeder Verzug zur Folge haben werde, dass man höhere Baupreise zahlen müsse, heißt es von Schwarz-Grün.
Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) sagte in einer ersten Reaktion auf das im Raum stehende Bürgerbegehren, dass sie Bürgerentscheide als demokratisches Beteiligungsformat respektiere. Allerdings habe der Stadtrat im Juli über die Fortsetzung der Sanierung entschieden. Das sei aus ihrer Sicht maßgeblich. Damit ein Bürgerbegehren erfolgreich ist, müssen dafür in Augsburg erst einmal rund 11.000 Unterschriften gesammelt werden. Ist das Begehren rechtlich zulässig, dann muss der Stadtrat entscheiden, wie es weitergeht. Er kann Ziele eines Bürgerbegehrens übernehmen. Passiert das nicht, sind die Augsburger dann aufgerufen, in einem Entscheid abzustimmen.
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