Es ist ein warmer Geldregen so kurz vor Weihnachten: Die Stadt Augsburg erhält an staatlichen Schlüsselzuweisungen einen Betrag von 126 Millionen Euro für das Jahr 2015. Es ist eine der wichtigsten Einnahmequellen für den städtischen Haushalt. Die aus Sicht von Finanzbürgermeisterin Eva Weber erfreuliche Nachricht ist darüber hinaus, dass es einige Millionen Euro mehr sind, als sie kalkuliert hat. Dazu muss man wissen, dass die
Augsburg erhält den zweithöchste Einzelbetrag in Bayern
Finanzstaatssekretär Johannes Hintersberger verkündete am Dienstag die Aufteilung der Gelder. Die 126 Millionen Euro sind der zweithöchste Einzelbetrag in Bayern. Dabei ist zu sehen, dass wohlhabende Kommunen deutlich weniger bezuschusst werden als finanzschwache. Schlüsselzuweisungen haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern. Dabei werde auch die unterschiedliche Aufgabenlast der Kommunen berücksichtigt, so Hintersberger. Die Stadt Augsburg habe einen vergleichsweise hohen Anteil an Sozialausgaben. Rund 750 Millionen Euro umfasst der Verwaltungshaushalt für das Jahr 2015, davon entfallen allein 300 Millionen auf den Sozialbereich.
Finanzbürgermeisterin Eva Weber, die den Haushalt 2015 in der Januar-Sitzung des Stadtrats einbringen wird, sieht die Ausgangslage vor den danach anstehenden Haushaltsberatungen nun zumindest etwas gelassener: „Die unerwartet hohe Schlüsselzuweisung gibt uns die Gelegenheit, noch bestehende Risiken in dem ,auf Kante genähten‘ Haushaltsentwurf 2015 zu minimieren.“ Im Haushaltsentwurf hatte Weber mit Einnahmen von 110 Millionen kalkuliert, 16 Millionen mehr sind es geworden. Wie unterschiedlich die Schlüsselzuweisungen von Jahr zu Jahr ausfallen, zeigt ein Blick zurück: 100,5 Millionen waren es 2014; 111,4 Millionen im Jahr 2013 und lediglich 89,3 Millionen Euro im Jahr 2012.
2016 werden weniger staatliche Zuweisungen nach Augsburg fließen
Eva Weber verhehlt nicht, dass die Höhe der Schlüsselzuweisung nicht nur mit Freude aufgenommen werden kann, im Gegenteil: „Das deutet darauf hin, dass sich in vielen anderen bayerischen Kommunen die finanziellen Verhältnisse im Vergleich zu Augsburg deutlich verbessert haben.“
Es sei aber zu erwarten, dass 2016 wieder weniger staatliche Zuweisungen nach Augsburg fließen werden: „Hier spielt dann unsere singulär gute Gewerbesteuerentwicklung im laufenden Jahr eine Rolle.“ Um die 150 Millionen sind an Einnahmen zu erwarten.