Bei der Zusammensetzung der neuen Augsburger Stadtregierung gibt es eine überraschende Wende. Künftig wird Augsburg von einem schwarz-grünen Bündnis regiert – ohne Beteiligung der SPD.
Bislang hatte es noch Sondierungsgespräche gegeben, ob die Sozialdemokraten ab Mai möglicherweise dritter Partner in der neuen Augsburger Stadtregierung werden könnten. Am Samstagmittag vermeldeten die Vorsitzenden der sondierenden Parteien CSU und Grüne, Volker Ullrich sowie Peter Rauscher und Melanie Hippke, dann das Ergebnis: „CSU und Grüne haben sich mit der SPD zu einem Gespräch getroffen. CSU und Grüne sind sich einig, ihren Parteigremien den Vorschlag einer schwarz-grünen „Stadtregierung“ auf Grundlage des Sondierungsergebnisses zu empfehlen.“
SPD ist nach starken Verlusten nur drittstärkste Kraft in Augsburg
Weiter heißt es in der Mitteilung, diese Entscheidung sei weder der Sondierungsgruppe der CSU, noch der der Grünen leicht gefallen. Klar sei aber auch, dass aufgrund des Wählerwillens CSU und Grüne den Auftrag zur gemeinsamen Gestaltung und Verantwortung in Augsburg übertragen bekommen hätten. Die SPD ist nach starken Verlusten bei der Kommunalwahl in Augsburg derzeit nur noch drittstärkste Kraft. Sie wurde von den Grünen überrundet.
Aus der neuen Stadtregierung unter der künftigen Oberbürgermeisterin Eva Weber (CSU) sind die Sozialdemokraten somit raus. Posten stehen ihnen nur noch in den Gremien des Stadtrats in Aussicht. CSU und Grüne teilten mit, sie seien zuversichtlich, im Rahmen der Stadtratsarbeit, insbesondere auch bei der Besetzung in den Gremien und Beteiligungen, ein konstruktives Miteinander mit der SPD zu verwirklichen.
Politische Beobachter hatten mit Bündnis von CSU und SPD gerechnet
Politische Beobachter hatten vor kurzem noch damit gerechnet, dass in der neuen Stadtregierung die Rollen von Grünen und SPD vertauscht werden könnten. Das hätte bedeutet, dass die Sozialdemokraten statt der Grünen Kooperationspartner geworden wären. Diese Lösung ist nun vom Tisch.
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