Warnende Töne von Finanzreferent Roland Barth: Nachdem die Stadt dank staatlicher Unterstützung im vergangenen Jahr relativ gut durch die Corona-Krise kam (es konnte sogar eine Reserve angelegt werden), sieht es im laufenden Jahr und auch 2022 womöglich düsterer aus. Barth warnt vor "erheblichen finanziellen Risiken", unter anderem, weil noch unklar ist, ob der Staat Kommunen bei Gewerbesteuerausfällen wieder unter die Arme greift.
Noch ist ungewiss, wie stark der Freistaat Augsburg helfen wird
"Die Signale des Bundes stimmen derzeit sehr pessimistisch. Der Freistaat Bayern hat seine Bereitschaft für eine Teilkompensation der durch Corona verursachten Finanzausfälle zwar nicht völlig ausgeschlossen, blickt aber deutlich auch auf ein Engagement des Bundes", so Barth. Die Lage sei nach wie vor ungewiss. Bei anderen Einnahmearten wie dem kommunalen Anteil an der Einkommensteuer gebe es unerfreuliche Aussichten. Corona habe auch auf dem Arbeitsmarkt seine Spuren hinterlassen.
Barth, der aktuell mit dem Entwurf des Haushalts für 2022 und dem Glattziehen des 2021er-Haushalts beschäftigt ist, sagt, dass man diese Risiken nicht ignorieren dürfe. Er verstehe, dass nach dem weitgehenden Stopp von Projekten im vergangenen Jahr nun der Wunsch nach einem Nachholen bestehe. Zuletzt hatte das Baureferat Pläne für eine baldige Sanierung der Karolinenstraße vorgelegt, die zwar großteils vom Freistaat gefördert werden, für die die Stadt aber dennoch einen Eigenanteil zu leisten hat. Ob es dafür eine Perspektive gibt, ist unklar. Auch andere Referenten haben bereits Wunschlisten formuliert.
Wegen finanzieller Not muss Augsburg Projekte zurückstellen
Barth sagt aber, dass man dem großteils nicht nachkommen werde. Wenn irgendwo investiert werde, dann in die Funktionsfähigkeit wichtiger öffentlicher Einrichtungen wie Schulen oder der Feuerwehr. "Nice-to-have-Maßnahmen müssen aber zurückstehen", so Barth, selbst wenn sie wünschenswert seien. Mit dieser Problematik werde man wohl noch eine Weile konfrontiert sein. Denn die laufenden Ausgaben der Stadt stiegen weiter, mit steigenden Einnahmen sei, selbst wenn Corona morgen schlagartig vorbei wäre, aber erst mit einer gewissen Verzögerung zu rechnen.