Die Personalkosten bei der Stadt Augsburg sind innerhalb von fünf Jahren (2017 bis 2021) um mehr als 25 Prozent gestiegen. Grund war neben höheren Tarifabschlüssen für die insgesamt rund 6000 Mitarbeiter auch die Neuschaffung von etwa 500 Stellen. Augsburg, so Personalreferent Frank Pintsch (CSU), sei in den vergangenen Jahren stark gewachsen. Dem habe man im Personalbereich Rechnung tragen müssen, weil mit dem Wachstum auch die Aufgaben größer wurden.
Für 2021 stehen 348 Millionen Euro im Augsburger Haushalt
Dass die Ausgaben steigen, ist seit Jahren der Fall und schon allein aufgrund der Tarifsteigerungen normal. Fürs Jahr 2021 ist aber, trotz der coronabedingten Finanzknappheit, ein erheblicher Sprung absehbar. Lagen die Kosten im Jahr 2017 noch bei 273 Millionen Euro, stiegen sie 2020 auf 320 Millionen und sollen laut Plan in diesem Jahr auf 348 Millionen Euro hochgehen. Allerdings, merkt Pintsch an, werde diese Steigerung in dieser Größenordnung nicht kommen, weil man wegen Corona bei der Neubesetzung von Stellen auf die Bremse tritt. "Wir behalten die Kontrolle über die Kostenentwicklung", versichert Pintsch. Gleichwohl sind Steigerungen absehbar, weil die Stadt im Kitabereich Personal aufbauen möchte.
Das Thema der Personalausgaben war am Rande der Haushaltsverabschiedung im Stadtrat im Dezember aufgekommen. Unter anderem warf WSA-Stadtrat Peter Grab der schwarz-rot-grünen Vorgängerregierung vor, wenig vorausschauend gehandelt zu haben. Bei der Zahl der Beschäftigten legte die Stadt zuletzt jährlich zwischen 1,6 und 3,9 Prozent zu. Man habe in den fetten Jahren Stellen geschaffen, ohne zu bedenken, dass diese auch in finanziell dünnen Jahren finanziert werden müssen, klagte Grab. Auch aus dem Regierungslager war damals nicht die größte Begeisterung zu vernehmen. Man müsse sich das Thema Personalkosten in aller Gelassenheit nochmal gesondert vornehmen, hieß es von Ralf Schönauer (CSU).
Stadt Augsburg hat mehr Einnahmen, aber auch mehr Personal
Ein Stück weit relativieren sich die Zahlen, wenn man den Anteil der Personalausgaben an den gesamten laufenden Ausgaben (Investitionen nicht eingerechnet) der Stadt misst. 2017 lag der Anteil bei 28 Prozent, in diesem Jahr würde er bei 35 Prozent liegen, würden die Ausgaben in voller Höhe anfallen. Allerdings lag die Personalkostenquote Anfang der 2010er-Jahre auch schon bei annähernd 35 Prozent. Ein Problem ist freilich, dass die Haushaltseinnahmen in der Zukunft aufgrund geringerer Gewerbesteuer als Corona-Nachwirkung sinken könnten. Dann würde die Personalquote deutlich steigen. Das Geld müsste an anderer Stelle im Haushalt gespart werden, weil sich einmal bestehende Personalausgaben kaum einsparen lassen. Entsprechende Versuche mit Wiederbesetzungssperren gab es es in der Vergangenheit - dauerhaft haben sie sich nicht bewährt.
Bei der Stadt entgegnet man, dass man eine behutsame Personalpolitik betreibe. Man versuche immer, Abläufe zu optimieren und überprüfe Stellenanträge aus den Dienststellen genau. "Die bisherigen Stellenschaffungen waren erforderlich, um die Herausforderungen einer wachsenden Metropole zu gestalten. Die Personalkosten sind zu 100 Prozent Investitionen in die Zukunftsfähigkeit der Stadt Augsburg", sagt Pintsch. Die Zahl der Einwohner habe zugenommen und die Aufgaben der Verwaltung seien vielfältiger geworden. Zuwächse gab es im Kita-Bereich, beim Thema Grün- und Baumpflege oder beim Ordnungsdienst, der in den vergangenen Jahren immer häufiger von Bürgern auch in die Stadtteile gerufen wurde. Um die Schulsanierungen stemmen zu können, sei die entsprechende Abteilung im Hochbauamt verstärkt worden. Wenn man Dienstleistungen für die Bürger erbringen wolle, gehe das eben nicht ohne Personal. Und künftige Herausforderungen wie demografischen Wandel, Klimawandel, Migration oder Digitalisierung werde man nur mit engagierte Personal bewältigen können.
Schulsanierungen in Augsburg
Abgeschlossene Projekte (58,4 Millionen Euro in Summe):
- Gesamtsanierung Eichendorff-Schule 6 Mio
- Turnhallenneubau Werner-Egk-Schule 3,4 Mio
- Ganztagserweiterung Werner-Egk- Schule 2,9 Mio
- Ganztagserweiterung Bärenkeller-Schule 2,5 Mio
- Pavillon-Erweiterung Drei-Auen-Schule 0,9 Mio
- Erweiterung Westpark-Schule 1,9 Mio
- Erweiterung/Ganztag Kriegshaber-Schule 8,5 Mio
- Teilsanierung Heinrich-von-Buz-Realschule 5,6 Mio
- Brandschutz Wittelsbacher-Schule 2 Mio
- Ganztag Wittelsbacher-Schule 4,5 Mio
- Gesamtsanierung Hans-Adlhoch-Schule 10,2 Mio
- Turnhalle und Ganztag Vor dem Roten Tor 6,8 Mio
- Fachräume Gymnasium St. Anna 2,3
- Fachräume Gymnasium St. Stephan 0,9 Mio
Projekte in Umsetzung (99,3 Millionen Euro in Summe):
- Brandschutz Berufsschulzentrum 7,5 Mio
- Brandschutz Hammerschied-Schule 0,6 Mio
- Neukonzeption Oase 2 Mio
- Dritte Jugendverkehrsschule 1,8 Mio
- Gesamtsanierung Luitpoldschule (erster Abschnitt) 5,1 Mio
- Gesamtsanierung Schiller-Schule (erster Abschnitt) 10,1 Mio
- Gesamtsanierung Diesel-Gymnasium 44,4 Mio
- Gesamtsanierung Löweneck-Schule 16 Mio
- Gesamtsanierung Werner-Egk-Schule 7,6 Mio
- Sanierungen Kommunalsonderprogramm 4,2 Mio
Projekte in Planung (138 Millionen Euro in Summe):
- Gesamtsanierung St.-Anna-Grundschule 5,4 Mio
- Gesamtsanierung FOS/BOS/RWS 88,5 Mio (bisheriger Stand; Kostensteigerung noch nicht genehmigt)
- Neubau Johann-Strauß-Schule 30 Mio
- Brandschutz Grundschule Hochzoll-Süd 2,1 Mio
- Brandschutz Friedrich-Ebert-Schule 1,9 Mio
- Brandschutz Fugger-Gymnasium 0,1 Mio
- Planung Gesamtsanierung Holbein-Gymnasium 0,5 Mio
- Teilsanierung Holbein-Gymnasium 2,1 Mio
- Brandschutz Peutinger-Gymnasium 5,6 Mio
- Beleuchtung Berufsschulzentrum 1,5 Mio
Innerhalb des städtischen Haushalts sind die Personalausgaben der größte Brocken. An zweiter bzw. dritter Stelle kommen Zuweisungen/Zuschüsse (etwa im Sozialbereich) mit 265 Millionen Euro und der allgemeine Verwaltungsaufwand (Energie, Sachmittel wie Papier, Gebäudemieten). Baumaßnahmen, denen im Haushalt die meiste öffentliche Aufmerksamkeit gilt, seien es Schul-, Theater- oder Straßensanierungen oder der Bau neuer Radwege, machen mit 108 Millionen nicht einmal zehn Prozent des Gesamthaushalts der Stadt aus.
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