Der Rücktritt der Vorsitzenden beim Rechnungsprüfungsausschuss ist während der jüngsten Sitzung des Zusmarshauser Markgemeinderats von Misstönen begleitet worden. Dabei ging es weniger um die persönliche Begründung von Ingrid Hafner-Eichner, die von Ratsmitglied Johann Reitmayer abgelöst wurde. Vielmehr löste der letzte Bericht der engagierten Bürgervertreterin Unbehagen bei manchem der am Sitzungstisch tagenden Ratsmitglieder aus. Darunter deutlich hörbar bei Bürgermeister Bernhard Uhl (CSU), der zwar für die geleisteten Dienste dankte, aber auch Kritik an dem vorgelegten Papier „zur Jahresrechnung 2022“ übte.
Das fünfköpfige Prüfgremium soll laut Gemeindeordnung „eine ordnungsgemäßen, sparsamen und wirtschaftlichen Umgang der Gemeinde mit den ihr anvertraute Mitteln sicherstellen“. Die mehrmals tagende Runde der Bürgervertreter zählt wie der Haupt- und Finanzausschuss zu den sogenannten Pflichtausschüssen. Sie soll am Ende die Entlastung von Rathausspitze und Verwaltung durch den dann darüber tagenden Gemeinderat – dem höchsten und Bürgergremium - vorbereiten.
Zusmarshausens Bürgermeister ärgert sich über Formulierungen
Sie erfolgte dann auch bei der letzten Beratung, bei deren Entscheidung der Bürgermeister nicht mit votieren darf, aber mit 16 Stimmen einhellig ausfiel. Bei der Debatte des ausführlichen Berichts ergriff Bernhard Uhl (CSU) sehr wohl das Wort und ärgerte sich über manche Formulierungen darin. „Der Text trägt mitunter seltsame Züge“, schüttelte der Sitzungsleiter den Kopf. Dabei wurde er von Hubert Kraus (CSU) unterstützt, der zugab, dass „mir manche Sätze da auch nicht gefallen“ würden.
Im Namen ihrer Kolleginnen und Kollegen hatte Hafner-Eichner unter anderem moniert, dass die Berechnung der Abwassergebühr bei einem Bürger nachweislich falsch gewesen sei. Dieser hätte dann beim Landratsamt eine Beschwerde eingelegt und schließlich Recht bekommen. In dem Zusammenhang regte der Prüfkreis an, die Verwaltung zu bitten, „ihre Fehlerkultur zu reflektieren“. Denn „von Bürgern und Bürgerinnen aufgezeigte Mängel sollten mit der gebotenen Gründlichkeit bewertet und auch ohne den Druck der Rechtsaufsichtsbehörde zeitnah korrigiert werden“. Hubert Kraus hatte den Text des für ihn „autark handelnden“ Ausschusses insofern reflektiert, als es seiner Ansicht nach übertrieben sei, wegen nur eines Falles solche Ratschläge zu erteilen. „Das stört mich sehr.“
Ein weiterer Aufreger: die Algenbeseitigung im Rothsee
Zum Aufreger des ohnehin gereizten Abends entwickelte sich dann aber die Textziffer „TZ8“ des Reports mit dem Thema „Algenbeseitigung Rothsee“. Das Hausgewässer im Osten, Anziehungspunkt für Tourismus und Freizeit, macht immer wieder auch in negativer Weise auf sich aufmerksam. So soll die nicht mehr zeitgemäße Staumauer am Westende für einen sechsstelligen Euro-Betrag auf den neusten technischen Stand gebracht werden.
Wer zahlt die Algenbeseitigung am Rothsee?
Weitere Ausgaben standen laut Hafner-Eichner auch in Höhe von knapp 11.000 Euro für den Gewässerunterhalt an. Und: „Es erfolgte keine Kostenbeteiligung durch Dritte.“ Die Noch-Vorsitzende dann: „Es stellt sich die Frage, ob hier eine Subventionierung des TSV vorliegt, da die Algenbeseitigung ausschließlich für die Ermöglichung des Triathlons durchgeführt wurde." Sollte auch weiterhin eine Algenbeseitigung erforderlich sein, wie es in der Vorlage weiter heißt, sei zu überlegen, ob und wie der TSV als Veranstalter des Triathlons an den Kosten beteiligt werden solle.
Ein klares „Foul“ wohl im Sinne von Ratsmitglied Christian Weldishofer (CSU). „Da haben wir so eine bedeutende Großveranstaltung, eines der Ereignisse, die unser Zusammenleben ausmachen - und da wollen wir den Ausrichter zur Reinigung verdonnern“, zürnte er und verwies auf die Einsätze des Bauhofs auch bei anderen Vereinsangelegenheiten. Der sportaffine Rathauschef deutete auf das ähnlich bekannte Mehrkampftreffen am Auwaldsee in der Donaustadt Lauingen mit kommunaler Unterstützung. Und ging noch weiter: „So bringen wir die Ehrenamtlichen dazu, nicht mehr weiterzumachen.“
Angesicht der kritischen Einwürfe eilte Ausschussmitglied Susanne Hippeli (BLZus) an die Seite der Vortragenden mit dem Hinweis, dass man sich bei der Sache eine grundsätzliche Frage stellen müsse: „Werden da nicht bei den anderen Organisationen Begehrlichkeiten geweckt?“ Beim Vorgehen der Kommune sei Transparenz notwendig..