Das Ringen um ein neues Rathaus in Horgau ist noch nicht vorbei. Es geht darum, dass im Schwedenweg für rund fünf Millionen Euro ein neues Gebäude gebaut werden soll. Das alte Rathaus ist zu klein geworden, sagen die Befürworter des Projektes. Kritiker des Vorhabens hatten hingegen ein Bürgerbegehren gestartet, um die Pläne für den Neubau zu stoppen. Ohne Erfolg, wie sich zeigte. Nun nehmen die Gegner des Rathausneubaus einen erneuten Anlauf.
522 Unterschriften hatten die Kritiker der Rathauspläne bis Mitte August für ihr Bürgerbegehren gesammelt. Damit hatten sie deutlich mehr Unterstützer gefunden, als die erforderlichen zehn Prozent der Horgauer Bürger, die nötig wären, um ein Bürgerbegehren in Gang zu setzen. Etwa 240 Unterschriften hätten gereicht. Trotzdem scheiterte das Bürgerbegehren am Ende.
Warum das erste Bürgerbegehren in Horgau gescheitert ist
Denn der Gemeinderat lehnte es in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause als unzulässig ab. In der Begründung des Bürgerbegehrens seien unwahre und irreführende Angaben gemacht worden, erklärte Bürgermeister Thomas Hafner (Bürgerverein) damals. Die Mehrheit des Gemeinderates habe diese Ansicht geteilt. Nach der Ablehnung dachten die Initiatoren des Bürgerbegehrens laut darüber nach, Klage vor Gericht einzureichen. Doch dazu soll es nun doch nicht kommen.
Günther Sasse (Bündnis Umwelt), selbst Mitglied im Gemeinderat, hat das Bürgerbegehren mit initiiert: „Wir werden nicht gerichtlich vorgehen“, erklärte er nun. Stattdessen habe er mit seinen Mitstreitern inzwischen ein zweites Bürgerbegehren gestartet. Am Dienstag seien dem Bürgermeister 402 Unterschriften übergeben worden. Bis zur nächsten Gemeinderatssitzung am kommenden Donnerstag, 12. September, werden noch weitere Unterschriften gesammelt.
Ein zweites Bürgerbegehren hat Chancen auf Zulassung
Was am zweiten Bürgerbegehren anders ist? „Ich würde sagen, dass wir jetzt all die Dinge berücksichtigt haben, die der Bürgermeister uns an Herz gelegt hatte“, sagte Günther Sasse. Die Formulierungen, die zur Ablehnung des ersten Bürgerbegehrens im Rat geführt hatten, wurden überarbeitet. Günther Sasse rechnet deshalb damit, dass das zweite Bürgerbegehren deutlich größere Chancen hat, vom Gemeinderat zugelassen zu werden. Wenn der Rat zustimmt, wird es in Horgau einen Bürgerentscheid zum Neubau des Rathauses geben.
Bürgermeister Thomas Hafner hat das zweite Bürgerbegehren bereits durchgesehen. „Ich werden dem Gemeinderat empfehlen, es zuzulassen“, sagte er am Donnerstag. Der Bürgermeister will dem Gemeinderat außerdem nahelegen, ein Ratsbegehren anzustreben. Die Mehrheit des Gemeinderates hatte den Neubau des Rathauses befürwortet. „Wir wollen jetzt die Bürger darüber abstimmen lassen“, erklärte Thomas Hafner, „aber das muss in rechtlich zulässiger Weise geschehen“. Auf dem Stimmzettel stünden dann das Ratsbegehren für den Neubau und das Bürgerbegehren gegen den Neubau nebeneinander. Sollte der Gemeinderat in seiner nächsten Sitzung zum gleichen Ergebnis kommen, würde Thomas Hafner für den anstehenden Bürgerentschied einen Termin Mitte November vorschlagen. Bis dahin liegt das Projekt auf Eis.
Die Initiatoren des Bürgerbegehrens sind der Ansicht, dass das geplante Rathaus zu groß und zu teuer für Horgau wäre. Die Befürworter hoffen hingegen, dass im Neubau genug Platz für die Mitarbeiter der Verwaltung geschaffen werden kann und dass dann außerdem noch Raum ist für Einrichtungen wie etwa eine Seniorenberatung. Sie könnten sich vorstellen, dass die Sing- und Musikschule im alten Rathaus untergebracht wird und der geplante Bürgersaal als Sitzungssaal und Veranstaltungsraum genutzt wird.
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