Lange ist es her, da wurde im Thierhaupter Gemeinderat heftig diskutiert: Soll das Gremium dem Rat der Experten folgen und für Bauherren in der Ortsmitte strenge Einschränkungen beschließen? Die Entscheidung ist inzwischen gefallen und die Gemeindevertreter haben es gut mit ihren Bürgern gemeint.
Hintergrund der Diskussion ist ein städtebauliches Förderprogramm, an dem die Marktgemeinde teilnimmt. Dabei wird ein Sanierungsgebiet umfasst, für das ein Gesamtkonzept erstellt wird. In diesem Fall soll vor allem der Ortskern und das Gebiet rund um das Kloster und den Marktplatz betrachtet werden. Beim sogenannten ISEC-Verfahren ist es laut den Experten, die den Gemeinderat beraten, so üblich, den sogenannten “Paragraphen 144" in die Satzung aufzunehmen.
So soll Thierhauptens Ortsmitte verdichtet und verschönert werden
Bei dem Verfahren geht es im Allgemeinen darum, den Ort zu verschönern und den Ortskern zu verdichten. Um in Thierhaupten ein einheitliches Bild, vor allem in der eher traditionell gehaltenen Ortsmitte, zu erhalten, kann sich die Gemeinde mit dieser Regelung absichern. Das heißt, der Marktgemeinderat hätte dann mehr Mitbestimmungsrecht, wenn es um bauliche Maßnahmen geht.
Wenn ein Bauplan beispielsweise rechtlich einwandfrei ist, kann die Gemeinde mithilfe des Paragraphen 144 auch Widerspruch aus optischen Gründen einlegen. Und nun wird es bürokratisch: Rein rechtlich kann die Verwaltung nur den gesamten Paragraphen aufnehmen. Dabei sind den Gemeinderäten nur bestimmte Punkte wichtig. Zum Beispiel, dass Grundstücke nicht einfach so geteilt werden sollen. In anderen Punkten wiederum sind alle der Meinung, das ginge zu weit. Bei Vermietung zum Beispiel sollte nichts extra genehmigt werden müssen. Deswegen hat die Verwaltung für all diese Inhalte, die die Bürger zu sehr einschränken würden, Dauergenehmigungen erlassen.
Profitorientiertes Bauen ist in der Ortsmitte nicht gern gesehen
Nun könnte man sich auch fragen: Warum wegen einzelner Punkte und nur geringfügig mehr Bestimmungsrecht ein solcher Aufwand? Dabei denkt Bürgermeister Toni Brugger nicht unbedingt an seine Thierhaupter, sondern vor allem an Investoren von außerhalb. Diese bauen meistens profitorientiert und modern. Das passe nicht zu Thierhauptens Mitte und könne somit verhindert oder zumindest beeinflusst werden, hieß es.