Startseite
Icon Pfeil nach unten
Augsburg Land
Icon Pfeil nach unten

Stadtbergen: Minister Bernreiter antwortet auf Brief von Paulus Metz

Stadtbergen

Minister Bernreiter antwortet auf Brief von Paulus Metz

    • |
    • |
    Viele Städte und Gemeinden im Landkreis Augsburg haben eine eigene Stellplatzsatzung, um den ruhenden Verkehr in Bahnen zu lenken. Ein Gesetz aus München will nun neue Vorgaben machen.
    Viele Städte und Gemeinden im Landkreis Augsburg haben eine eigene Stellplatzsatzung, um den ruhenden Verkehr in Bahnen zu lenken. Ein Gesetz aus München will nun neue Vorgaben machen. Foto: Marcus Merk (Symbolbild)

    Keine Stellplatzsatzung mehr, keine Pflicht für Spielplätze an Wohnanlagen und keine Vorschriften für die Gestaltung von Freiflächen in Bebauungsplänen: Die Pläne der Bayerischen Staatskanzlei zum Bürokratieabbau treffen, wie berichtet, in einigen Kommunen des Landkreises Augsburg nicht auf Freude. Der Stadtrat Stadtbergen hatte deshalb Ende Juli an den bayerischen Verkehrs- und Bauminister Christian Bernreiter (CSU) geschrieben, mit der Bitte, das Gesetzesvorhaben noch einmal zu überprüfen. Jetzt hat der Minister dem Bürgermeister Paulus Metz geantwortet.

    Diskutieren Sie mit
    1 Kommentar
    Martin Goller

    Man sieht um was es beim Bürokratieabbau geht: "Das Stellplatzrecht ist in zahlreichen Diskussionen mit der Bauwirtschaft als ein eindeutiger Kostentreiber beim Bauen identifiziert worden." Keine Spielplätze, kein unnötiger Schnickschnack! Zentralistischer Dirigismus aus der Staatskanzlei, und vor Ort schaut man in die Röhre. Wo kämen wir denn hin wenn vor Ort entschieden wird! Wo sind eigentlich die Auto liebenden Konservativen wenn es heißt, ab jetzt dürfen nur noch weniger Stellplätze eingeplant werden?

    Um kommentieren zu können, müssen Sie angemeldet sein.

    Registrieren sie sich

    Sie haben ein Konto? Hier anmelden