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Neusäß: Wie viele Stadträte braucht es für eine stimmige Entscheidung?

Neusäß

Wie viele Stadträte braucht es für eine stimmige Entscheidung?

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    Die Größe der Ausschüsse im Neusäßer Stadtrat ist rechtens, hat das Verwaltungsgericht festgestellt. Die Klage war zurückgezogen worden – aus einem besonderen Grund, berichtet der Klagebeauftragte.
    Die Größe der Ausschüsse im Neusäßer Stadtrat ist rechtens, hat das Verwaltungsgericht festgestellt. Die Klage war zurückgezogen worden – aus einem besonderen Grund, berichtet der Klagebeauftragte. Foto: Andreas Lode

    Bei juristischen Sachverhalten kommt es auf die Details an: Das Verfahren um die Größe der Ausschüsse in Neusäß sei deshalb von den Klageparteien als erledigt erklärt worden, weil sich im Laufe der Monate die Grundlage völlig verändert hätte, sagt jetzt der Beauftragte der Klageparteien, Rechtsanwalt und Stadtrat Bernhard Hannemann. "Uns ging es darum, zu zeigen, dass die Zahl von jeweils einem Mitglied in den Ausschüssen für Freie Wähler, SPD und AfD nicht gerecht war. Denn das legte den Schluss nahe, dass jede der drei Parteien ein ähnliches Wahlergebnis erzielt hatte, das war aber nicht so." Doch inzwischen ist eine der drei Parteien gar nicht mehr in den Ausschüssen vertreten.

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