Bevor sich die Neusässer Stadträte zum traditionellen Weihnachtsessen an den Tisch setzten, gab es bei der Sitzung des letzten Jahres noch scharfe Töne. Die SPD warf Bürgermeister Hansjörg Durz „eine Politik der Hintergrundgespräche“ vor, was diesem die Zornesröte ins Gesicht trieb: „Das ist schlicht falsch“, sagte Durz. Ein Mehr an Transparenz und Information könne er nicht bieten.
Die SPD habe den Eindruck, dass oftmals Politik an den Gremien des Stadtrates vorbei gemacht werde, kritisierte Fraktionsvorsitzende Hildegard Langenecker in ihrer Haushaltsrede. Die SPD werde das Gefühl nicht los, dass vor manchen Entscheidungen nicht ausreichend oder erst auf Nachfrage informiert werde. Langenecker bemängelte fehlendes Vertrauen zu den Stadträten, wenn es zum Beispiel um heikle Themen wie Grundstücksgeschäfte gehe.
Bürgermeister Durz wollte den Vorwurf nicht auf sich sitzen lassen: „Dass ich Politik im stillen Kämmerlein mache, stimmt einfach nicht, das habe ich Ihnen letztes Jahr schon gesagt.“ Alle Stadträte seien zum Beispiel beim Thema Mittelschulen oder bei den Grundstücksverhandlungen für die Entwicklung der Stadtmitte umgehend informiert worden. „Der Konsens mit den Eigentümern war da, und sofort haben wir darüber in nicht öffentlicher Sitzung diskutiert.“
Die Kritik der Fraktion der Freien Wähler/FDP ging in eine ähnliche Richtung wie die der SPD. „Wir sehen Handlungsbedarf, was die Einbindung aller Fraktionen in den Informationsfluss anbelangt,“ sagte Inge Steinmetz-Maaz. Die Fraktion verkenne nicht, dass die Verwaltung teilweise an ihre personellen Grenzen stoße. Mangels Kapazitäten würden aber Ausschussbeschlüsse „stillschweigend erst einmal in der Schublade verschwinden“, lautete der Vorwurf. Deshalb hätten FW/FDP auch beantragt, das Bauamt durch eine zusätzliche Arbeitskraft zu entlasten. Dies sei leider abgelehnt worden.
Trotz dieser kritischen Worte waren sich alle Fraktionen einig, dass der Haushalt für das Jahr 2011 solide aufgestellt sei. Einstimmig fiel der Beschluss für den Etat. Bürgermeister Durz nannte für das nächste Jahr wichtige Projekte: das neue Gewerbegebiet an der Nord-Süd-Spange und die Entwicklung der Stadtmitte. Ziel sei es, dass im Jahr 2012 bereits mit der Umsetzung der Planung begonnen werden kann. Durz sprach außerdem das Freizeitbad Titania an. Die Entwicklung dort sei „sehr erfreulich“. Im letzten Jahr konnte das Darlehen für die Baumaßnahme komplett abbezahlt werden. „Da ist kein Euro Schulden mehr drauf.“ Außerdem sei im kommenden Haushaltsjahr auch kein Zuschuss für den laufenden Betrieb nötig. „Das war immer das Ziel, das ist eine Erfolgsgeschichte,“ sagte Durz.
Neue Betreiberkonzepte?
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen sah dies anders. Die für die nächsten Jahre geplanten Investitionen für den kinder- und familienfreundlichen Ausbau des Titanias seien noch mal zu prüfen, sagte Silvia Daßler. Es sei zu überlegen, ob nicht andere Prioritäten gesetzt werden sollten und ob es andere Betreiberkonzepte gebe. Sollte ein Baggersee in Neusäß nicht zu realisieren sein, sollte erneut nach einer Freibademöglichkeit am Titania gesucht werden.