Die Erschließung der Bergstraße in Leitershofen ist abgeschlossen. Ein Ende der Auseinandersetzung über die Notwendigkeit der Maßnahme und vor allem über die Kostenbeteiligung der Anwohner ist aber noch lange nicht in Sicht. Im Gegenteil. Alles deutet daraufhin, dass es zu einer Klage gegen die Stadt kommen wird. Schließlich fallen für die Betroffenen je nach Grundstücksgröße Kosten in Höhe von mindestens einem fünfstelligen Betrag an. Um im Falle eines gerichtlichen Verfahrens besser gewappnet zu sein, hat die Verwaltung das Thema nachträglich auf die Tagesordnung bei der jüngsten Sitzung des Stadtrats gesetzt. Da jedoch zahlreiche Anwohner im Sitzungssaal waren, beschloss das Gremium den Punkt von Platz zwölf auf die dritte Position vorzuziehen, um die Zuhörer nicht zu lange warten zu lassen. Dies blieb jedoch das einzige Entgegenkommen des Stadtrats.
Wie mehrfach berichtet, hat die Stadt beschlossen, etwa 220 Meter der Bergstraße zu sanieren und mit einem einseitigen Gehweg auszubauen. Anwohner und auch ein nicht geringer Teil des Stadtrats hatten diese Maßnahme allerdings als nicht notwendig erachtet. Sie argumentierten unter anderem, dass die Straße vor allem von Besuchern der Sportanlage und der Alm genutzt werde, sie selbst aber keinen Vorteil von der Erschließung hätten. Die Stadt aber drängte aus gutem Grund auf den Ausbau. Würde die Maßnahme nicht bis spätestens Anfang 2023 abgeschlossen und abgerechnet sein, könnten die Kosten nicht mehr umgelegt werden, da die gesetzliche 25-Jahres-Frist für die endgültige Herstellung nicht eingehalten wurde. Dies hat die Stadt jetzt zwar geschafft, aber die Anwohner geben noch lange nicht auf.
Anwohner in der Bergstraße: "Erst bauen und dann schauen geht gar nicht!"
Nach Informationen unserer Redaktion hat ein Anwohner bereits einen Anwalt eingeschaltet, der offenbar Klage einreichen will. "Es kann ja nicht sein, dass die Stadt eine nachträgliche Erschließung haben will und dafür dann im Nachhinein alle möglichen Satzungen ändert oder beschließt, um dies zu ermöglichen", sagt ein weiterer Anwohner. "Erst bauen und dann schauen" ginge gar nicht und das beste Beispiel dafür sei der nun vergangene Woche im Stadtrat gefasste Beschluss einer "planersetzenden Abwägungsentscheidung". Damit soll eine Rechtmäßigkeit der Herstellung ohne Bebauungsplan ermöglicht werden. Einige Stadträte stimmten allerdings dagegen. "Es ist auffällig und bedauerlich, dass die Verwaltung bei der Abrechnung der Kosten schon im Vorfeld mit einer gerichtlichen Auseinandersetzung rechnet", sagte Gerhard Heisele von den Freien Wählern.
Heisele betonte, dass die Bergstraße "keine reine Wohnstraße" sei, sondern vielmehr der Erschließung für die Anwohner und Besucher des oberen Abschnitts dient, die allerdings gar nicht zur Kasse gebeten werden. Auch der Fußweg würde lediglich einer Erschließung der Alm dienen und biete den Anwohnern keinerlei Vorteil. "Es bleiben Zweifel an der Rechtmäßigkeit der Abrechnung", sagte Heisele und betonte: "Nicht alles was legal ist, ist auch legitim." Bürgermeister Paul Metz wiederum argumentierte, dass die Stadt gar keine andere Wahl gehabt hätte.
Eine mögliche Klage bereitet dem Bürgermeister kein Bauchweh
"Es geht darum, Schaden von der Gemeinde abzuwenden", sagte Metz. Und genau dies sei der Fall, sollte Stadtbergen auf Leistungen verzichten, "auf die wir einen Anspruch haben". Thomas W. Oppel (Pro Stadtbergen) teilte diesen Standpunkt aber ebenfalls nicht. "Ich hätte mir ein bürgerfreundlicheres Vorgehen gewünscht", sagte er. Der Bürgermeister allerdings verteidigte das Vorgehen der Stadt und zeigte sich schon jetzt in Hinblick auf eine gerichtliche Auseinandersetzung optimistisch: "Ich bekomme kein Bauchweh, wenn die Bürgerinnen und Bürger klagen." Wie auch immer das Verfahren ausgehen mag, die Unzufriedenheit der Anwohner wird bleiben. Denn rein optisch habe sich die Erschließung nicht positiv auf die Bergstraße ausgewirkt.
"Vor dem Ausbau war alles schön grün", sagt ein Anwohner. Dichte Hecken dienten als Sichtschutz und boten den Vögeln Platz zum Nisten. Nun stünden dort stattdessen Zäune und die benachbarten Kleingärtner schirmten sich mit Plastikfolien gegen unerwünschte Blicke ab. Auch die Sicherheit habe sich nicht verbessert. Vor allem im oberen Bereich zur Alm hin sei die Straße näher an die Einmündung gerückt und würde die Sicht auf heranfahrende Autos erschweren. Erst vor Kurzem habe er bei einem Spiel der ersten Mannschaft rund 150 Fahrzeuge gezählt, die auf der Bergstraße unterwegs waren. "Wir hingegen benutzen die Straße am wenigsten und müssen nun am meisten dafür zahlen", betont er.