Die Kommunen und der Landkreis Augsburg erhalten im kommenden Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von gut 97,5 Millionen Euro. Der Landkreis wird dabei mit 49,7 Millionen Euro unterstützt, die Gemeinden und Städte erhalten 47,8 Millionen Euro. Für Landtagsabgeordneten Manuel Knoll (CSU) ist das ein Zeichen, dass sich die Kommunen auch „in Zeiten steigender Kosten auf den Freistaat verlassen können“. Weil auch die Kommunen von Kostensteigerungen betroffen sind, seien die Schlüsselzuweisungen weiter erhöht worden, so Knoll weiter. Landesweit stehen im Jahr 2024 für die Schlüsselzuweisungen 4,44 Milliarden Euro zur Verfügung. Das sind 175 Millionen Euro mehr als im vergangenen Jahr (+ 4,1 Prozent). Die Mittel sind der größte Einzelposten von insgesamt 11,38 Milliarden im kommunalen Finanzausgleich.
SPD-Landtagsabgeorndete Simone Strohmayr gibt einige Beispiele. So entfallen auf Bobingen gut 4,7 Millionen Euro (Vorjahr: 4,3 Millionen Euro), auf Klosterlechfeld 1,1 Millionen Euro (Vorjahr: knapp eine Million Euro), Langweid 1,4 Millionen Euro (Vorjahr: 1,3 Millionen Euro) und Meitingen knapp eine Million Euro. Die Marktgemeinde hatte im Vorjahr aufgrund der eigenen Finanzstärke überhaupt keine Schlüsselzuweisungen erhalten. Dennoch dringt Strohmayr auf eine weiter gute finanzielle Ausstattung der Kommunen, um die Aufgaben im Bereich der Sanierung von Kitas und Schulen sowie im laufenden Betrieb im Gesundheitsbereich stemmen zu können.
Schlüsselzuweisungen können frei verwendet werden
Die Schlüsselzuweisungen können frei verwendet werden. Deswegen sind sie für viele Kommunen – neben den eigenen Steuereinnahmen – eine wichtige Einnahmequelle. „Wir stärken damit die kommunale Selbstverwaltung und ermöglichen passgenaue Angebote vor Ort“, betont Landtagsabgeordnete Carolina Trautner (CSU). „Die zusätzlichen Mittel verhelfen den bayerischen Städten und Gemeinden zur dringend benötigten Entlastung, denn Inflation, hohe Energiepreise und Mehrausgaben durch die Versorgung und Unterbringung Geflüchteter haben die Kommunen in den vergangenen Monaten finanziell erheblich unter Druck gesetzt“, sagt Freie Wähler-Landtagsabgeordneter und Digitalminister Fabian Mehring.
Sein Parteikollege, Landtagsabgeordneter Anton Rittel geht nochmals auf die Kommunen ein: „Mein Heimatort Adelsried, wo sich auch mein Bürgerbüro befindet, erhält 2024 dankenswerterweise 222.868 Euro an Gemeindeschlüsselzuweisungen. Spitzenreiter im Landkreis Augsburg ist Königsbrunn mit gut neun Millionen Euro, gefolgt von Stadtbergen mit 4,8 und Neusäß mit 4,7 Millionen Euro." (AZ)