Ist das neu geplante Rathaus in Horgau eine Nummer zu groß für die Gemeinde? Die Frage hat nicht nur den Gemeinderat am Donnerstag beschäftigt. Rund 50 Zuhörer waren in den Pfarrsaal St. Martin gekommen, um die Debatte zwischen Gegnern und Befürwortern des Millionenprojektes zu verfolgen. Es geht darum, dass im Schwedenweg in Horgau für rund fünf Millionen Euro bald ein neues Rathaus gebaut werden soll, nachdem das alte Gebäude zu klein geworden ist. Jetzt könnte ein Bürgerbegehren das Vorhaben bremsen.
Gemeinderatsmitglied Günther Sasse (Bündnis Umwelt) und Martin Trautwein (SPD) hatten schon vor der Gemeinderatssitzung angekündigt, ihre Argumente gegen den Rathausneubau noch einmal erläutern zu wollen. Sie sind der Ansicht, dass der Neubau zu teuer und größer als nötig geplant worden sei. In der Sitzung machten sie deshalb einen Kompromiss-Vorschlag: So könnte der geplante Bürgersaal gestrichen werden, zumal das Pfarrheim eine vergleichbare Fläche anbiete, wie sie finden. Zudem könnte der Rathausvorplatz mit den Außenanlagen und Parkplätzen eingespart werden. Auch das Trauzimmer und der Traugarten könnten in einem entsprechend ausgestatteten Sitzungs- oder Besprechungsraum integriert werden und der Schulgarten ließe sich weiterhin nutzen. Alles in allem gehen Günther Sasse und Martin Trautwein davon aus, dass sich mit dieser abgespeckten Variante etwa 1,2 Millionen Euro einsparen ließen.
Günther Sasse hob hervor, dass die Diskussion im Gemeinderat überwiegend sachlich geführt worden sei, abgesehen von einigen emotionalen Beiträgen. Doch gab es „in der Sache keine Bewegung“ und „keine Bereitschaft, den Kompromiss zu gehen“. Obwohl die Kritiker sicher sind, dass Horgau sich mit diesem Vorhaben finanziell überlasten würde. Das heißt für Günther Sasse: „Wir werden jetzt ein Bürgerbegehren anstreben“.
So kann ein Bürgerbegehren die Pläne in Horgau stoppen
Dafür müssten die Kritiker des Rathausneubaus etwa 250 Unterschriften von wahlberechtigten Horgauern sammeln, die den Rathausneubau ebenfalls in dieser Form ablehnen. Ob das Bürgerbegehren dann schon in der Gemeinderatssitzung im September wieder auf der Tagesordnung stehen wird, konnte Günther Sasse noch nicht sagen. Bevor die Horgauer tatsächlich über die Zukunft ihres Rathauses abstimmen, müsste der Gemeinderat das Bürgerbegehren als rechtmäßig anerkennen. Das würde die Pläne stoppen, bis das Ergebnis des dann folgenden Bürgerentscheids vorliegt.
Auch Bürgermeister Thomas Hafner sprach von einer sachlich geführten Diskussion im Gemeinderat. Er verwies darauf, dass es bereits einen Beschluss des Rates zu diesem Projekt gebe. Damals habe die Mehrheit mit 10:5 Stimmen entschieden, dass die Pläne für den Rathausneubau umgesetzt werden. Nachdem die Gegner des Projekts jetzt im Rat keinen Antrag auf weitere Schritte, etwa Abstimmungen im Rat oder dergleichen gestellt hätten, laufe alles weiter, wie gehabt.
Wie Horgau den Neubau finanzieren will
Der Bürgermeister gab den kritischen Stimmen zum Rathausneubau recht, wenn es darum geht, dass die Gemeinde in den kommenden Jahren noch einige weitere Projekte zu stemmen habe. Die seien aber größtenteils im Finanzplan eingeplant. „Ich habe keine Zweifel, das wir das schaffen“, sagte er zum Neubau des Rathauses. Thomas Hafner rechnete vor, dass im Moment sechs Millionen Euro dafür vorgesehen seien. Die Kosten wurden mittlerweile auf rund fünf Millionen Euro reduziert. Eine Million Euro kommt aus Rücklagen, der Rest würde über Kredite und Bausparverträge finanziert, sodass die Gemeinde ab 2034 mit 120.000 Euro belastet wäre. „In nicht einmal 20 Jahren ist das Rathaus komplett bezahlt“, erklärte Thomas Hafner. Außerdem verfüge Horgau noch über Ackerflächen und Bauplätze, die verkauft werden könnten. „Ich denke, das Rathaus ist solide finanziert.“
Befürworter des Projektes hoffen, dass mit dem neuen Rathaus genug Platz für die Mitarbeiter der Verwaltung geschaffen werden kann, für Einrichtungen wie etwa eine Seniorenberatung oder Ähnliches und für die Sing- und Musikschule im alten Rathaus. Der Bürgersaal solle als Sitzungssaal und Veranstaltungsraum genutzt werden können. Wie Thomas Hafner erklärte, seien die insgesamt vorgesehenen 45 Parkplätze nötig, weil rund um diesen Bereich nicht nur die Rathausmitarbeiter parken würden, sondern auch Feuerwehrleute, Musiker, die in der Sing- und Musikschule proben, oder Sportler von der benachbarten Sportanlage.
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