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Stellungnahme: LSW-Betriebsrat kritisiert Bürgerinitiativen

Stellungnahme

LSW-Betriebsrat kritisiert Bürgerinitiativen

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    Im Streit über die Erweiterungspläne des Stahlwerks meldet sich nun der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende der Lech-Stahlwerke GmbH, Stefan Janik, zu Wort.

    Er nimmt Stellung zur Mitteilung der Bürgerinitiativen, dass es auch nach den Gesprächen mit Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger vor Ort in Meitingen keinen Kompromiss gebe.

    Wie berichtet, kam Aiwanger nach Meitingen, um im Streit über die Erweiterungspläne des Stahlwerks, wofür ein Teil des geschützten Bannwalds gerodet werden müsste, zu vermitteln. Zwei Bürgerinitiativen, Bund Naturschutz und die Grünen, hatten sich klar gegen das Projekt gestellt. Am Ende des Treffens verkündete Aiwanger, dass man den „Knoten durchschlagen habe“ und im Falle einer Rodung am Ende mehr neuer Wald entstehen müsse – und zwar um ein Viertel mehr. Außerdem gebe es vonseiten des Stahlwerks die Zusage, dass auch der bestehende Forst aufgewertet werden solle.

    Der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende der LSW, Stefan Janik, erklärt nun, dass sich Stahlwerkseigner Max Aicher im Gespräch mit dem Wirtschaftsminister bereit erklärt habe, deutlich mehr Fläche für den Wald-Ausgleich zur Verfügung zu stellen, als das, was bereits für den Natur- und Umweltschutz im bisherigen Stand geplant war.

    Janik schreibt dazu: „Ein Kompromiss bedeutet, dass man Zugeständnisse macht und etwaigen konträren Forderungen anderer Interessenten entgegenkommt. Dies wurde hier von Seite der Max Aicher Gruppe bereits zum zweiten Mal getan.“ Auf Seite der Bürgerinitiativen werde stattdessen von „Show-Politik“ gesprochen und sich kein bisschen vom Standpunkt „Finger weg vom Lohwald“ bewegt, so der stellvertretende Betriebsratsvorsitzende.

    Mit „einer derart festgemauerten Blockadehaltung“ und der schlichten Forderung „Alternativlösungen zu erörtern“ festige sich wieder einmal der Eindruck, den Bürgerinitiativen und Gegnern des Vorhabens gehe es prinzipiell darum, eine Weiterentwicklung des Standorts im Keim zu ersticken, schreibt Janik weiter.

    Dass im gleichen Atemzug die Notwendigkeit des Aufbaus einer Reststoffverwertung vor Ort infrage gestellt und gefordert werde, dass zunächst alle anderen Standorte von LSW geprüft werden müssten, ob nicht dort diese Anlagen entstehen können, zeige deutlich, wie wenig Verständnis für Kreislaufwirtschaft und nachhaltige Produktion vorhanden sei, so Janik. (AL/elhö)

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