Es ist die alte und immer wieder spannende Geschichte von Klein gegen Groß, David gegen Goliath oder einem kleinen gallischen Dorf gegen das römische Weltreich. Die Sympathien sind stets gleich verteilt und jeder freut sich, wenn der scheinbar übermächtige Gegner etwas auf die Mütze bekommt. Ähnliches spielt sich auch in schöner Regelmäßigkeit in Stadtbergen ab, wenn der große Nachbar Augsburg für Unruhe sorgt. Bei der jüngsten Sitzung des Stadtrats im Bürgersaal gab es nun eine weitere Folge dieser Auseinandersetzung.
Anlass der aktuellen Unzufriedenheit Stadtbergens ist der Bebauungsplan für das Sheridan-Gelände. Entstehen sollen etwa 500 Wohnungen auf dem Areal zwischen dem Rewe-Supermarkt an der Stadtberger Straße und der Halle 116 am Grasigen Weg – ausschließlich Wohnungen in Mehrfamilienhäusern. Streitpunkt ist unter anderem der geplante Fußweg zwischen Sheridan-Center und John-May-Weg. Hier hätte sich Stadtbergen eine Verbreiterung gewünscht. Zudem sollte mehr Grün gepflanzt werden und auch in Sachen Lärmschutz ließe sich einiges verbessern. Entscheiden musste sich daher der Stadtrat, ob nun gegen Augsburg eine sogenannte Normenkontrollklage eingereicht wird, um die Optimierungen juristisch durchzusetzen, oder nicht.
SPD setzt auf Diplomatie statt Konfrontation
Zur Prüfung der juristischen Chancen hatte die Stadt zuvor ein Münchner Anwaltsbüro um eine entsprechende Einschätzung gebeten. Das Ergebnis: „Nach derzeitigem Kenntnisstand leidet der Bebauungsplan sowohl an formellen als auch materiellen Fehlern.“ SPD–Fraktionsvorsitzender Roland Mair sprach gar von „Schlampigkeit“ der Stadt Augsburg.
Dennoch setze die SPD auf Diplomatie statt Konfrontation. „Wir sind nicht die Streithanseln der Stadt Augsburg“, sagte Mair. Man wolle die interkommunale Zusammenarbeit zwischen den beiden Kommunen nicht weiter verzögern und sehe auch die Chancen, dass dringend benötigter Wohnraum zwar nicht in Stadtbergen, aber unmittelbar an der Grenze davon geschaffen wird. Dieses sei eine einmalige Chance, zahlreichen Menschen zusätzliche Wohnungen anzubieten.
Auch wenn die Münchener Kanzlei davon ausgeht, dass eine Klage durchaus Chancen auf Erfolg haben und eine Unwirksamkeit des Bebauungsplans erreicht werden könnte, wollte sich Bürgermeister Paulus Metz über diese Einschätzung nicht so richtig freuen. Denn: „Würde der aktuelle Bebauungsplan für unwirksam erklärt, würde der frühere Plan wieder Gültigkeit bekommen.“ Mit einer Bebauung müsse auf alle Fälle weiterhin gerechnet werden.
Ein „Muster ohne Wert“
Auch Tobias Schmid (CSU) sprach bei dem Gutachten der Kanzlei von einem „Muster ohne Wert“ und schlug vor, statt zu klagen, den Dialog mit Augsburg zu suchen. Damit sprach er auch den Grünen aus der Seele. „Durch einen Dialog gewinnen wir mehr, als durch eine Klage“, betonte Fabian Münch. Selbst bei einem erfolgreichen Prozess würden später einmal „die Häuser stehen bleiben und sicherlich nicht abgerissen werden“, ergänzte Gerhard Heise (FW).
Einzig Günther Oppel und sein Sohn Thomas (Pro Stadtbergen) waren nicht kompromissbereit. Man habe nichts zu verlieren, las der Vater aus einem vor der Sitzung verfassten mehrseitigen Papier vor. „Wer kämpft, kann gewinnen, wer nicht kämpft, hat schon verloren“, sagte der Stadtberger abschließend und zitierte damit ausgerechnet einen der berühmtestens Söhne Augsburgs – Bertold Brecht.
Die juristische Normenkontrolle vom Tisch
Stadträtin Roswitha Merk von der CSU fand Oppels Ausführungen offenbar ganz charmant. Sie stimmte als Einzige aus dem Gremium zusammen mit den beiden Vertreten von Pro Stadtbergen für den Klageweg gegen Augsburg. Da alle anderen Stadträte aber nun auf den Dialog setzen, ist die juristische Normenkontrolle vom Tisch. Mit Erleichterung nahmen dies unter anderem Bürgermeister Metz und Verwaltungschef Holger Klug zur Kenntnis. Jeder Prozess berge ein gewisses Risiko und wie das Urteil trotz einer positiven Einschätzung ausfalle, wisse niemand. „Vor Gericht und auf hoher See ist man in Gottes Hand“, hieß es.
Stadtbergen sucht nun das Gespräch mit dem großen Nachbarn und hofft, dass der Verzicht auf die Klage als positives Signal wahrgenommen wird.
Das könnte Sie ebenfalls interessieren:
- Wohnungen am Sheridan-Areal: Klagt Stadtbergen gegen Augsburg?
- Freibäder dürfen öffnen: Gerfriedswelle in Gersthofen macht den Anfang
- Stadtfest geht in die Verlängerung
Wir wollen wissen, was Sie denken: Die Augsburger Allgemeine arbeitet daher mit dem Meinungsforschungsinstitut Civey zusammen. Was es mit den repräsentativen Umfragen auf sich hat und warum Sie sich registrieren sollten, lesen Sie hier.