Von Hubert Aiwanger, dem bayerischen Wirtschaftsminister ist bekannt, dass er gerne zu Hause ist und im Wald spazieren geht. Am Freitag eilte er nach Meitingen, um sich mit dem Thema Wald auseinanderzusetzen. Dass es dabei kein Spaziergang werden sollte, war vor vorneherein klar. Worum es ging? Um den Streit, ob ein Stahlwerk sich vergrößern darf, wenn dafür zum Teil geschützter Wald gerodet werden muss.
Aiwanger kam in die Marktgemeinde, um im Streit über die Erweiterungspläne des Stahlwerks zu vermitteln. Wie berichtet, will das Unternehmen beziehungsweise die Max-Aicher-Gruppe im Lohwald, der an das Unternehmen angrenzt, neue Anlagen bauen. Dadurch sollen 350 neue Arbeitsplätze geschaffen werden. Dafür muss aber ein Teil des Waldes, der als Bannwald besonderen Schutz genießt, gerodet werden. Zwei Bürgerinitiativen, Bund Naturschutz und die Grünen haben sich klar gegen das Projekt gestellt.
Stahlwerke gegen Wald: Mehr Ausgleichsflächen im Fall einer Rodung
Der Wirtschaftsminister setzte sich zunächst mit den Vertretern des Stahlwerks und anschließend mit den Bürgerinitiativen zusammen. Nach den Gesprächen verkündete er bei einer Pressekonferenz, dass man den Knoten nun durchschlagen habe. Man habe erreicht, dass im Falle einer Rodung am Ende mehr neuer Wald entstehen müsse – und zwar um ein Viertel mehr. Außerdem gebe es von Seiten des Stahlwerks die Zusage, dass auch der bestehende Forst aufgewertet werden solle. Der neue Wald soll so angelegt werden, dass künftig die Zollsiedlung mehr geschützt wird. Dabei könne es als „Krönung“ vielleicht gelingen, dass dort sogar der Verkehrslärm weniger wird. Aiwanger will sich auch dafür stark machen, dass das Landesamt für Umwelt Luftmessungen vornimmt, damit belastbare Zahlen vorliegen.
Der Landtagsabgeordnete und Meitinger Marktgemeinderat Fabian Mehring (FW) hatte Aiwanger als Vermittler nach Meitingen geholt. Er erklärte, dass man in der Marktgemeinde keinen zweiten Hambacher Forst haben wolle. Sichtlich stolz war er auf die Ergebnisse, die sich seiner Meinung nach sehen lassen können. Diese seien nur durch einen Schulterschluss zwischen Landes- und Kommunalpolitik möglich gewesen. Aiwanger und Mehring konnten diese Lösungsmöglichkeit präsentieren, da sich im Vorfeld einiges getan hatte. Meitingens Bürgermeister Michael Higl (CSU) und sein Team hatten schon zuvor wichtige Weichenstellungen ermöglicht. Bereits vor Aiwangers Besuch stand fest, dass die Ausgleichsflächen, die das Stahlwerk im Falle einer Rodung zur Verfügung stellen muss, deutlich größer werden sollen.
Als „konstruktiv“ bewerteten sowohl die Vertreter des Stahlwerks als auch der Bürgerinitiativen die Gespräche. Simon Zeilberger, der Geschäftsführer der Lech-Stahlwerke GmbH, erklärte, dass er sehr froh sei, dass sich der Wirtschaftsminister dieses Themas angenommen habe und nun versuche, Ökologie und Industrie unter einem Hut zu bekommen.
Wald oder Stahlwerk? Die Entscheidung fällt erst nächstes Jahr
Markus Eckstein, der Vorsitzende der BI Lech-Schmuttertal sagte, dass man nun gespannt sei, wie das alles umgesetzt werden solle. Allerdings wolle die BI nach wie vor den Wald schützen. Er forderte einen Nachweis, warum der Wald weichen muss und will wissen, ob es keine Alternative dazu gebe. Schließlich wünschte er sich noch dauerhafte Luft- und Lärmmessungen, um den Ist-Zustand zu klären.
Für Meitingens Bürgermeister Michael Higl ist es nun wichtig, dass das Thema so gelöst wird, dass es keinen Spaltpilz in der Marktgemeinde gibt. Er versprach auch, gerne die Anregung von Aiwanger aufzunehmen, dass es vierteljährlich einen runden Tisch mit den Vertretern des Stahlwerks und der Bürgerinitiativen geben soll.
Entschieden ist in der Sache aber noch nichts. Zunächst einmal wird sich der Marktgemeinderat in seiner nächsten Sitzung am Mittwoch, 4. Dezember, mit der Thematik und den neuen Entwicklungen auseinandersetzen. Die Entscheidung, ob der Wald gerodet und neue Anlagen gebaut werden, fällt aber erst nach den Wahlen im nächsten Jahr.