Gleich zwei Schritte vorangekommen ist das Thema Bahnausbau zwischen Ulm und Augsburg in den vergangenen Tagen. Das hat jetzt Bundestagsabgeordneter Hansjörg Durz (CSU) berichtet. Die neueste Nachricht: Am Sonntagabend hat der Koalitionsausschuss beschlossen, Verfahrensschritte auf dem Weg zu Sanierung oder Neubau der Bahnstrecke zu beschleunigen.
Das Raumordnungsverfahren und das anschließende Planfeststellungsverfahren sollen so verzahnt werden, dass bestimmte Erkenntnisse von einem in den nächsten Schritt übernommen werden können. „Jetzt geht es deutlich schneller in Richtung Baubeginn“, so Durz. Noch in diesem Jahr soll die Übereinkunft zu einem Gesetz werden.
Bereits vor wenigen Wochen hatte die Bahn bekannt gegeben, nun bis Ende 2024 die von ihr favorisierte Trassenführung vorlegen zu können. Zuvor war von dem Unternehmen immer das Jahr 2025 genannt worden. Nun soll bis 2024 auch das Raumordnungsverfahren abgeschlossen sein, dann folgt das Planfeststellungsverfahren.
Zudem gibt es eine weitere Entwicklung: Im Rahmen des neuen Rahmeninvestitionsplans hat der Bund nun für das Vorhaben auch konkret Geld eingeplant. Durz spricht von der Summe von 1,64 Milliarden Euro. Dabei ist der Bahnausbau zwischen Ulm und Augsburg jetzt als laufende Nummer sieben in der Kategorie für Projekte gelistet, bei denen mit einem Baubeginn oder Baurecht ab 2023 gerechnet wird. „Das ist auch ein Signal an die Bahn, dass das Vorhaben jetzt höchste Priorität für den Bund hat.“ Er macht klar, warum: Im Bundesverkehrswegeplan sind allein im Schienenbereich Projekte zu finden, die insgesamt 112 Milliarden Euro kosten würden. Tatsächlich will der Bund für diesen Bereich aber nur etwa 61 Milliarden Euro bereitstellen.
Durz hatte in den vergangenen Wochen viele Gespräche rund um das Thema geführt, unter anderem mit dem für Infrastruktur zuständigen Bahnvorstand Ronald Pofalla. Er habe dabei die allgemeine aktuelle Stimmung für einen verstärkten Ausbau von Bahnstrecken nutzen können, so der Bundestagsabgeordnete. Deutlichen Rückenwind in Berlin habe es auch durch den mehrheitlichen Beschluss einer Konferenz von 13 Kommunen aus dem westlichen Landkreis Augsburg gegeben, die sich Anfang Februar hinter den Beschluss des Kreistags zu einem möglichst schnellen Bahnausbau gestellt hatten.
Der ehemalige CDU-Politiker Pofalla hatte nun mitgeteilt, Ziel sei es, die Fahrzeit zwischen Ulm und Augsburg um „mehr als zehn Minuten“ zu verkürzen. Zuvor hatte es geheißen, die Fahrtzeit dürfe nicht mehr als 27 Minuten betragen, damit Augsburg gut an den geplanten Deutschland-Takt im Fernverkehr angebunden werden kann.
Dieses Ziel sei aber mit einer reinen Sanierung entlang der Bestandsstrecke nicht zu erreichen, hatten Kritiker der Sanierungslösung stets beanstandet. Nun nennt Ronald Pofalla stattdessen eine konkrete Zeitvorgabe für die Fahrt von Augsburg bis Stuttgart. Sie soll nach dem Ausbau unter einer Stunde liegen, zum
ie Bürgermeister Peter Högg von Bundestagsabgeordnetem Hansjörg Durz erfahren hat, ist das Vorhaben ebenfalls in den neuen Investitionsrahmenplan aufgenommen worden. Kategorisiert sei es dabei an 20. Stelle als wichtiges Vorhaben, das ab 2023 umgesetzt werden soll, erläutert Durz. „Dabei soll zunächst die Bahnlinie in Angriff genommen werden und anschließend die Straße“, so Durz.