„Die Lage ist ernst, aber nicht hoffnungslos“ – darin einig waren sich die Mitglieder des Gersthofer Finanzausschusses bei der Vorstellung des Nachtragshaushalts. Von einem geht Kämmerer Manfred Eding aus: „Aus derzeitiger Sicht müssen wir keine Kredite aufnehmen.“
Dennoch sinken die Steuereinnahmen erheblich, und es gibt viele Stundungen. Bei der Haupteinnahmequelle Gersthofens, der Gewerbesteuer, rechnet der Kämmerer nur noch mit 28 Millionen Euro. Ursprünglich angesetzt waren 32 Millionen. „Und die 28 Millionen erhalten wir nur, wenn Bund und Länder ihre Zusicherungen wahr machen, dass die Kommunen einen Ausgleich für ihre sinkenden Steuereinnahmen erhalten“, so Eding. „Kommen diese sechs Millionen nicht, dann haben wir ein Problem.“ Bürgermeister Michael Wörle betonte: „Wir haben eine schwarze Null – das ist die Botschaft.“
Stadt Gersthofen muss auf kein Projekt verzichten
Insgesamt sinkt das Haushaltsvolumen von ursprünglich rund 131 Millionen auf jetzt 119,7 Millionen Euro – also gut elf Millionen weniger als bisher vorgesehen. Zwar wird die Stadt, wenn es nicht noch einen zweiten Lockdown gibt, auf keines ihrer Projekte verzichten oder laufende Maßnahmen stoppen müssen. Aber einige Bauvorhaben werden auf das Jahr 2021 verschoben. „Zum Teil trifft das Unterhaltsmaßnahmen an städtischen Gebäuden“, so Eding auf Anfrage. 1,15 Millionen Euro für den Bau eines neuen Festplatzes wurden ebenfalls ins nächste Jahr geschoben. Wie berichtet, hatte der Planungsausschuss in der vergangenen Woche beschlossen, den Festplatz künftig im Gebiet nördlich der Thyssenstraße beim „Los-Angeles-Ring“ anzulegen. Weil der Bau dieses Platzes aber erst im kommenden Jahr stattfinden wird, wurden dessen Kosten jetzt aus dem Etat gestrichen. Auch der Kanalbau in Hirblingen soll erst 2021 starten. Statt bisher 1,31 Millionen Euro sind im Nachtragsetat nur noch 310.000 Euro enthalten.
Weil die großen Feste wie Kulturina, Kirchweih und dergleichen heuer ausfallen, spart sich die Stadt 300.000 Euro. Da die Mittelschul-Mensa aufgrund der Beschränkungen monatelang geschlossen war und zudem keine Lebensmittel mehr zubereitet werden, wurde hier der Ansatz von 92.000 auf 7000 Euro reduziert. Auch die Ausgaben für die Stadthalle wurden um 400.000 Euro verringert.
Wegen Corona nur im Etat, was realisiert werden kann
„Jetzt ist im Haushalt nur noch das drin, was wir heuer auch realisieren können – und das ist schon optimistisch“, so Manfred Eding weiter. Darunter fällt der bereits begonnene Bau der Kindertagesstätte an der Ostendstraße mit sechs Millionen Euro. Restmittel in Höhe von vier Millionen stehen für den Bahnhofsumbau zur Verfügung, und für die Mittelschule sollen heuer noch vier Millionen unter anderem für den Anbau und den Landschaftsbau fließen.
Bei allen Einsparungen gibt’s auch Ausgaben, die im alten Etat noch nicht vorgesehen waren: so 600.000 Euro für die Ortsdurchfahrt Rettenbergen und 400.000 Euro für die Sanierung städtischer Wohnblöcke an der Pestalozzistraße.
Beim Verwaltungshaushalt gibt’s im Vergleich zum ursprünglichen Etat 6,7 Millionen Euro weniger Einnahmen. Zudem werden 6,2 Millionen Euro weniger ausgegeben. „Damit kann ein Haushaltsausgleich erreicht werden, wenn auch keine nennenswerte Zuführung zum Vermögenshaushalt veranschlagt werden kann.“ Diese fällt von ursprünglich 4,4 Millionen nun auf 540.000 Euro.
Gersthofen muss Rücklagen angreifen
Schlimmer sieht’s beim Vermögenshaushalt aus: Hier beläuft sich der Fehlbetrag auf 37,1 Millionen Euro. „Er kann allerdings mit den vorhandenen Rücklagen gedeckt werden“, betont Eding.
„Es ist gut, dass es noch keine Gebührenerhöhungen und Anhebungen der Steuerhebesätze gibt und auch keine Kredite für Investitionen aufgenommen werden“, lobte Karl-Heinz Wagner (CSU) das Zahlenwerk. Albert Kaps (Pro Gersthofen) schloss sich dem an: „Wir kommen mit einem blauen Auge noch sehr gut über die Runden.“ Herbert Lenz (FW) zeigte sich „froh, dass wir mit Augenmaß die Probleme angehen. Wir haben die Wirtschaftskrise 2009 auch überlebt“. Er sehe jetzt keine Veranlassung, Untergangsstimmung zu verbreiten.
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